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Recht & Steuern

Recht & Steuern | 24.09.2020

Vergleichswohnung soll für Mieterhöhung irrelevant werden

Quelle: Immobilien Zeitung Urheberin: Jutta Ochs

Quelle: Immobilien Zeitung Urheberin: Jutta Ochs

Das Bundesjustizministerium und das Bundesinnen- und -bauministerium haben den lange erwarteten Entwurf für eine Reform des Mietspiegelrechts vorgelegt. Dieser sieht unter anderem vor, dass Vergleichswohnungen keine Basis für Mieterhöhungen mehr sein dürfen, sofern ein qualifizierter Mietspiegel vorhanden ist. mehr

Recht & Steuern | 23.09.2020

Kommunen dürfen Vermietung über Airbnb begrenzen

Quelle: imago images, Urheber: Patrick Scheiber

Quelle: imago images, Urheber: Patrick Scheiber

Kommunen dürfen die Kurzzeitvermietung von Wohnungen an Touristen einschränken, um den Wohnungsmangel zu bekämpfen. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in zwei Urteilen entschieden. Diese betreffen zwar Paris, sind aber auf Deutschland übertragbar. mehr

Recht & Steuern | 23.09.2020

Saarland geht gegen Schrottwohnungen vor

Schärfere Kontrollen und bis zu 50.000 Euro Bußgeld sind die Instrumente, mit denen das Saarland Vermietern von verrotteten Wohnungen zu Leibe rückt. mehr

Recht & Steuern | 16.09.2020

Cevdet Caner ist im Level-One-Prozess freigesprochen worden

Der im Herbst 2018 gestartete Strafprozess gegen den Level-One-Chef Cevdet Caner in Wien endete am gestrigen Dienstag mit einem vollständigen Freispruch. Der Nichtigkeitsbeschwerde der Staatsanwaltschaft spricht Caners Anwalt keinerlei Erfolgsaussichten zu. mehr

Recht & Steuern | 11.09.2020

WCCB-Prozess: Ex-OB Dieckmann zu Schadenersatz verurteilt

Quelle: imago images, Urheber: Kosecki

Quelle: imago images, Urheber: Kosecki

Die ehemalige Bonner Oberbürgermeisterin Bärbel Dieckmann (SPD) und der Ex-Stadtdirektor Arnold Hübner (CDU) sollen 1 Mio. Euro Schadenersatz zahlen. Dazu hat sie das Verwaltungsgericht (VG) Köln im Prozess um das World Conference Center Bonn (WCCB) verurteilt. mehr

Recht & Steuern | 03.09.2020

Airbnb muss Vermieterdaten an Steuerfahnder rausrücken

Eigentümer, die ihre Wohnung über die Internetplattform Airbnb vermieten und die Einkünfte bislang nicht versteuert haben, müssen sich Sorgen machen. Denn Steuerfahnder haben die Herausgabe von Daten erstritten und angekündigt, nicht erklärte Vermietungseinkünfte bis zu zehn Jahre in die Vergangenheit zu besteuern. mehr

Recht & Steuern | 01.09.2020

Hamburg: Senator Dressel stellt Modell für Grundsteuer vor

Quelle: Immobilien Zeitung, Urheber: Friedhelm Feldhaus

Quelle: Immobilien Zeitung, Urheber: Friedhelm Feldhaus

Hamburg folgt bei der Grundsteuernovellierung einem Fläche-Lage-Modell, das Wohngebäude begünstigt. Normale Wohnlagen erhalten gleichsam einen zusätzlichen Rabatt gegenüber guten Wohnlagen. Finanzsenator Andreas Dressel stellte heute erste Eckpunkte vor. mehr

Recht & Steuern | 31.08.2020

Textildiscounter unterliegt im Streit mit Vermieter

Quelle: imago images, Urheber: Jan Huebner

Quelle: imago images, Urheber: Jan Huebner

Ein Einzelhändler darf nicht ohne Weiteres seine Miete nicht mehr bezahlen, nur weil die Behörden eine allgemeine Ladenschließung angeordnet haben. Das hat das Landgericht Zweibrücken in einem Rechtsstreit zwischen einem Textildiscounter und seinem Vermieter entschieden. mehr

Recht & Steuern | 17.08.2020

Nürnberg beendet 100 Zweckentfremdungen

Rund ein Jahr nachdem die Stadt Nürnberg ihre Satzung für das Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum verabschiedet hat, zieht sie Bilanz. Bei knapp 100 Wohnungen ist seitdem eine Zweckentfremdung beendet worden. mehr

Recht & Steuern | 14.08.2020

Dreiste Bauvoranfrage nach illegalem Abriss in München

Beim Streit um das illegal abgerissene sogenannte Uhrmacherhäusl im Münchner Stadtteil Obergiesing will der Eigentümer des Grundstücks in der Oberen Grasstraße 1 offenbar vor einem gerichtlichen Urteil Fakten schaffen. Er hat bei der Lokalbaukommission einen Antrag auf Bauvorbescheid gestellt, um anstelle des alten Hauses einen größeren Neubau zu errichten. mehr

Recht & Steuern | 12.08.2020

Berlin: Staatsanwalt ermittelt gegen Ex-Bausenatorin

Die Generalstaatsanwaltschaft von Berlin nimmt von Amts wegen Vorermittlungen gegen die zurückgetretene Bausenatorin Katrin Lompscher (Die Linke) auf. Das bestätigte eine Sprecherin gegenüber der Immobilien Zeitung. mehr

Recht & Steuern | 28.07.2020

Corona: Deka muss auf einen Teil der Hotelpacht verzichten

Deka Immobilien muss wegen der Corona-Krise auf einen Teil der Mieteinnahmen verzichten. Ein Gericht in den Niederlanden hat im vorläufigen Rechtshilfeverfahren entschieden, dass das W Hotel in Amsterdam vorerst nicht die volle Pacht an den Eigentümer zahlen muss. Infolge des Urteils erhält das Hotel eine Mietreduzierung von fast 2 Mio. Euro. Deka betont: Die Pacht sei nur gestundet. mehr

Recht & Steuern | 17.07.2020

Kurzzeitmieten bleiben umsatzsteuerpflichtig

Kurzfristige Wohnungsmietverträge mit einer Dauer von weniger als sechs Monaten sollen auch in Zukunft nicht von der Umsatzsteuer befreit werden. Das hat die schwarz-rote Bundesregierung nach einer kleinen Anfrage der FDP im Bundestag deutlich gemacht. mehr

Recht & Steuern | 16.07.2020

Bayerisches Volksbegehren Mietenstopp ist unzulässig

Quelle: Immobilen Zeitung, Urheber: Alexander Heintze

Quelle: Immobilen Zeitung, Urheber: Alexander Heintze

Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat das Volksbegehren Mietenstopp gestoppt. Die Richter folgen der Argumentation der bayerischen Staatsregierung. Die Länder hätten keinen Handlungsspielraum, da die Gesetzgebungskompetenz beim Bund liege. mehr

Recht & Steuern | 15.07.2020

Private Bauträger unterliegen beim Verwaltungsgericht

Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat die Klage von drei Bauträgerunternehmen gegen die Tätigkeit der Ludwigsburger Wohnbau (WBL) im Bereich Eigentumswohnungen zurückgewiesen. Der Fall ist damit jedoch gerichtlich nicht abgeschlossen. mehr

Recht & Steuern | 08.07.2020

BGH: Vermieter muss bei Schönheitsreparaturen mit ran

Quelle: imago images, Urheber: Westend61

Quelle: imago images, Urheber: Westend61

Das Thema Schönheitsreparaturen gehört zu den Dauerbrennern im Mietrecht. Jetzt nimmt der Bundesgerichtshof Vermieter in die Pflicht, die ihren Mietern eine unrenovierte Wohnung überlassen haben. mehr

Recht & Steuern | 01.07.2020

Bei der Neuregelung der HOAI tut sich was

Langsam nimmt die Neuregelung der Honorarsätze für Planerleistungen Kontur an. Das Bundeswirtschaftsministerium hat einen Entwurf erarbeitet, mit dem sich Architekten- und Ingenieurkammern anfreunden können. mehr

Recht & Steuern | 25.06.2020

Kein Vertretungsrecht für Planer im Widerspruchsverfahren

Premium Bis zu 6 Premium-Inhalte / Monat im Basis-Paket (Print-Abo), unbegrenzt im Premium-Paket. Ein Architekt darf seinen Auftraggeber nicht im behördlichen Widerspruchsverfahren vertreten. Tut er es dennoch, ist es eine verbotene Rechtsdienstleistung. mehr

    Recht & Steuern | 24.06.2020

    Bayerisches Kabinett beschließt die neue Bauordnung

    Premium Bis zu 6 Premium-Inhalte / Monat im Basis-Paket (Print-Abo), unbegrenzt im Premium-Paket. Der bayerische Ministerrat hat die Novelle der Bayerischen Bauordnung beschlossen. Für Bauherren könnten sich damit viele Vorhaben deutlich beschleunigen. mehr

    Recht & Steuern | 12.06.2020 | IZ 24/2020, S. 19

    Hessen genehmigt jetzt typenweise

    Premium Bis zu 6 Premium-Inhalte / Monat im Basis-Paket (Print-Abo), unbegrenzt im Premium-Paket. Hessen. Der Landtag hat einer Änderung der Bauordnung zugestimmt und damit Typengenehmigungen ermöglicht. Inhaltlich entsprechen die neuen Regeln dem Rahmen, den der Bund vorgegeben hat: Wenn eine Typengenehmigung einmal ausgesprochen wurde, dann ist der betreffende Gebäudetyp automatisch zur Errichtung an anderen Orten genehmigt. Auch Typengeneh… mehr

      Recht & Steuern | 09.06.2020

      VGH Mannheim hebt Zutrittsbegrenzung im Einzelhandel auf

      Premium Bis zu 6 Premium-Inhalte / Monat im Basis-Paket (Print-Abo), unbegrenzt im Premium-Paket. Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Mannheim hat die baden-württembergische Corona-Verordnung für den Einzelhandel aufgehoben. Eine Beschränkung auf eine Person je 20 qm Verkaufsfläche ist damit unwirksam. mehr

      Recht & Steuern | 04.06.2020

      Airbnb gewinnt im Ferienwohnungsstreit gegen München

      Premium Bis zu 6 Premium-Inhalte / Monat im Basis-Paket (Print-Abo), unbegrenzt im Premium-Paket. Die bayerische Landeshauptstadt hat wie erwartet das Berufungsverfahren gegen den Ferienwohnungsvermittler Airbnb verloren. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) entschied, dass das Unternehmen der Stadt keine Daten von Vermietern, die über Airbnb Wohnungen anbieten, herausgeben muss. mehr

      Recht & Steuern | 04.06.2020 | IZ 23/2020, S. 23

      Zweite Klage gegen den Berliner Mietendeckel eingereicht

      Quelle: Immobilien Zeitung, Urheberin: Lea Gericke

      Quelle: Immobilien Zeitung, Urheberin: Lea Gericke

      Premium Bis zu 6 Premium-Inhalte / Monat im Basis-Paket (Print-Abo), unbegrenzt im Premium-Paket. Berlin. Die Fraktionen von FDP und CDU im Abgeordnetenhaus haben in der vergangenen Woche vor dem Verfassungsgerichtshof in Berlin eine Normenkontrollklage gegen den Mietendeckel eingereicht. mehr

      Urheber: Mathis Leicht

      Urheber: Mathis Leicht

      Recht & Steuern | 04.06.2020 | IZ 23/2020, S. 12

      Die Reallast

      Premium Bis zu 6 Premium-Inhalte / Monat im Basis-Paket (Print-Abo), unbegrenzt im Premium-Paket. Notarinnen und Notare erklären in dieser regelmäßig erscheinenden Kolumne die wichtigsten Begriffe. mehr

      • Die RäumungPremium Bis zu 6 Premium-Inhalte / Monat im Basis-Paket (Print-Abo), unbegrenzt im Premium-Paket. (7.5.2020)
      • Die RangstellePremium Bis zu 6 Premium-Inhalte / Monat im Basis-Paket (Print-Abo), unbegrenzt im Premium-Paket. (9.4.2020)
      • Die FotovoltaikdienstbarkeitPremium Bis zu 6 Premium-Inhalte / Monat im Basis-Paket (Print-Abo), unbegrenzt im Premium-Paket. (12.3.2020)

      Recht & Steuern | 04.06.2020 | IZ 23/2020, S. 3

      Alleinaufträge dürfen sich verlängern

      Premium Bis zu 6 Premium-Inhalte / Monat im Basis-Paket (Print-Abo), unbegrenzt im Premium-Paket. Ungekündigte Alleinaufträge von Maklern dürfen sich automatisch verlängern. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entschieden. Laut BGH ist ein auf sechs Monate befristeter Makleralleinauftrag zulässig, der sich automatisch um jeweils drei weitere Monate verlängert, wenn er nicht innerhalb einer Frist von vier Wochen gekündigt wird. De… mehr

      Recht & Steuern | 04.06.2020 | IZ 23/2020, S. 3

      Verfassungsrichter bearbeiten den Deckel und fragen Verbände

      Quelle: imago images, Urheber: Carmele/tmc-fotografie.de

      Quelle: imago images, Urheber: Carmele/tmc-fotografie.de

      Premium Bis zu 6 Premium-Inhalte / Monat im Basis-Paket (Print-Abo), unbegrenzt im Premium-Paket. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) befasst sich mit dem Berliner Mietendeckel. Es hat insgesamt zehn Verbände angeschrieben, darunter sechs aus der Immobilienwirtschaft, um deren Einschätzungen zum Thema als "sachkundige Dritte" einzuholen. Anlass ist aber nicht die Normenkontrollklage der Bundestagsabgeordneten, sondern zwei Verfassungsbeschwerden von Privatpersonen, Vermieter in Berlin. mehr

      Recht & Steuern | 29.05.2020

      Auch Hessen ermöglicht Typengenehmigungen

      Quelle: Immobilien Zeitung, Urheberin: Monika Hillemacher

      Quelle: Immobilien Zeitung, Urheberin: Monika Hillemacher

      Premium Bis zu 6 Premium-Inhalte / Monat im Basis-Paket (Print-Abo), unbegrenzt im Premium-Paket. Hessen übernimmt die Typengenehmigung ebenfalls in sein Baurecht, wie bereits mehrere andere Bundesländer zuvor. mehr

      Recht & Steuern | 28.05.2020

      Makleralleinaufträge dürfen sich automatisch verlängern

      Premium Bis zu 6 Premium-Inhalte / Monat im Basis-Paket (Print-Abo), unbegrenzt im Premium-Paket. Ungekündigte Alleinaufträge von Maklern dürfen sich automatisch verlängern. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entschieden. Laut BGH ist ein auf sechs Monate befristeter Makleralleinauftrag zulässig, der sich automatisch um jeweils drei weitere Monate verlängert, wenn er nicht innerhalb einer Frist von vier Wochen gekündigt wird. mehr

      Recht & Steuern | 28.05.2020 | IZ 22/2020, S. 25

      Mieterinitiative verklagt den Senat

      Premium Bis zu 6 Premium-Inhalte / Monat im Basis-Paket (Print-Abo), unbegrenzt im Premium-Paket. Berlin. Seit mehr als einem Dreivierteljahr liegt die Zulässigkeitsprüfung für das Volksbegehren der Mieterinitiative Deutsche Wohnen & Co enteignen auf dem Tisch des zuständigen Innensenators Andreas Geisel (SPD). Der bleibt bislang eine Stellungnahme schuldig. Nun klagt die Initiative. mehr

      Recht & Steuern | 28.05.2020 | IZ 22/2020, S. 9

      Nebenkostenthema wandert zum BGH

      Premium Bis zu 6 Premium-Inhalte / Monat im Basis-Paket (Print-Abo), unbegrenzt im Premium-Paket. Der Mieterverein München wird die Frage, ob ein Wohnungsunternehmen den Mietern detaillierte Einsicht in die Verträge für nebenkostenrelevante Dienstleistungen gewähren muss, vor dem BGH entscheiden lassen. mehr

      Immobilienanwälte

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      Immobilienanwälte
      Quelle: Immobilien Zeitung
      Pandemieklausel, Auswirkungen des Coronavirus auf die Arbeitswelt von Juristen, Schub bei der Digitalisierung - erfahren Sie mehr. Außerdem stellen wir zwei Rechtsanwältinnen aus der Immobilienbranche vor, erläutern aktuelle Rechtsthemen u.v.m.

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      Coronavirus - Auswirkungen auf die Immobilienwirtschaft

      Coronavirus - Auswirkungen auf die Immobilienwirtschaft
      Quelle: pixabay, Urheber: Pete Linforth
      Immobilienanwälte
      Quelle: Immobilien Zeitung
      Wie Banken versuchen, zukunftsfähig zu bleiben - erfahren Sie mehr. Außerdem: Schmerzthema Regulierung, Blockchain, Bausparkassen, "grüne Kredite" u.v.m.

      Rechtsprechung

      Quelle: WIR BNS
      Quelle: WIR BNS

      Mit Selbstverständlichkeiten darf ein Makler nicht werben

      Von Carsten Küttner
      Maklerrecht. Ein Makler darf ein Angebot, für das er kraft Gesetzes ohnehin ke… mehr

      Meinung

      Quelle: P+B Group, Urheber: HGEsch
      Quelle: P+B Group, Urheber: HGEsch

      Neues Konzept für Wohnungsbauförderung

      Mit dem Prinzip eines "Guthabenkontos" könnten Kommunen mehr Investitionen für… mehr

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      Film der Woche

      Haus im Grünen wird zum Alptraum

      Quelle: Screenshot youtube.de
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      Ein Haus im Grünen – wer träumt nicht davon? Zumindest sollte es eine Wohnung … mehr

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