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Ihre Leistungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand 14. Dezember 2017


1. Einleitung

1.1 Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Lieferungs- und Leistungsbeziehungen zwischen der IZ Immobilien Zeitung Verlagsgesellschaft mbH, Luisenstr. 24, 65185 Wiesbaden (im Folgenden: „IZ“) und den Nutzern bzw. Kunden (im Folgenden: „Kunden“).

1.2 Neben der gedruckten Fassung der Fachzeitung „Immobilien Zeitung“ (im Folgenden: „IZ-Printausgabe“) bietet IZ zahlreiche Online-Dienstleistungen für den Bereich der Immobilienwirtschaft an, darunter (nicht abschließend) a. Apps und E-Paper;
b. eine Internetseite / Online-Nachrichtenportal (immobilien-zeitung.de), dessen Inhalte teils frei, teils nur nach kostenloser Anmeldung und teils nur nach Erwerb eines kostenpflichtigen Paketes zugänglich sind;
c. Newsletter;
d. verschiedene Datenbanken (IZ Comparables, IZ Transaktionsdatenbank, IZ Wohnmarktanalyse, IZ Reportfinder, etc.; gemeinsam die „IZ-Datenbanken“) und andere Online-Angebote (gemeinsam im Folgenden die „IZ-Plattform“).

1.3 Zudem betreibt die IZ einen Internet-Shop (im Folgenden: „IZ Shop“), über den verschiedene Waren, darunter auch digitale Inhalte zum Download, erworben werden können (im Folgenden: „Waren“) sowie einen Online-Stellenmarkt für die Immobilienbranche (iz-jobs.de, nachfolgend: „IZ Jobs“).

1.4 Die IZ-Printausgabe, die IZ-Plattform, IZ Shop und IZ Jobs und werden nachfolgend gemeinsam als „IZ-Angebot“ bezeichnet.


2. Allgemeine Regelungen

§1 Anwendungsbereich dieses Abschnitts

Die Bestimmungen dieses Abschnitts finden (soweit nicht anders angegeben) für jede Nutzung der IZ-Angebots Anwendung, d.h. unabhängig davon, ob die Nutzung nach Registrierung eines Nutzerkontos kostenlos oder nach Erwerb eines entsprechenden Paketes kostenpflichtig erfolgt.


§2 Urheberrechte

  1. Die Inhalte des IZ-Angebots sind urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung, Änderung, Verbreitung oder Speicherung von Informationen oder Daten, insbesondere von Texten, Textteilen, interaktiven Anwendungen oder Bildmaterial ist nur innerhalb der gesetzlichen Schrankenbestimmungen zulässig.
  2. Jede darüber hinausgehende – auch auszugsweise – Nutzung unserer Inhalte, insbesondere jede Vervielfältigung, Speicherung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung, etc. zu kommerziellen und/oder gewerblichen Zwecken, also auch eine Speicherung in Datenbanksystemen im gewerblichen Betrieb, eine Veröffentlichung im Inter- oder Intranet, sowie eine Weitergabe von Inhalten oder eine Einräumung von Rechten an Dritte, bedarf der vorherigen ausdrücklichen Zustimmung der IZ.
  3. Entsprechende Rechte, insbesondere das Recht zur Nutzung von einzelnen Inhalten des IZ-Angebots zu kommerziellen Zwecken, können gemäß den Angaben unter www.immobilien-zeitung.de/artikellizenz entgeltlich erworben werden.

§3 Haftung

  1. IZ versichert, seine Verpflichtungen nach diesem Vertrag mit der verkehrsüblichen Sorgfalt zu erbringen.
  2. Dem Kunden ist bewusst, dass die im Rahmen der IZ-Datenbanken bereitgestellten Daten teils auf öffentlich zugänglichen oder der IZ durch Dritte mitgeteilten und nicht verifizierbaren Daten und Informationen, aber auch auf Schätzungen, Vorhersagen und Wahrscheinlichkeitsberechnungen beruhen, die von den tatsächlichen Werten der Vergangenheit und der Gegenwart sowie von Entwicklungen in der Zukunft abweichen können. IZ haftet daher nicht für Entscheidungen des Kunden, die dieser auf Grundlage der Softwareergebnisse getroffen hat und die sich im Nachhinein als fehlerhaft oder ungenau herausstellen.
  3. IZ haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
  4. Für leichte Fahrlässigkeit haftet IZ unbeschränkt bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit von Personen. IZ haftet bei leichter Fahrlässigkeit im Übrigen nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf denen Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht), sowie der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden.
  5. Diese Haftungsbeschränkungen gelten auch zu Gunsten von Erfüllungsgehilfen der IZ.
  6. Für den Verlust von durch den Kunden durch Nutzung der IZ-Datenbanken erzeugte Daten oder individuelle Reports haftet IZ insoweit nicht, als der Schaden darauf beruht, dass es der Kunde unterlassen hat, ausreichende Datensicherung (z.B. durch lokale Speicherung) durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.

§4 Missbräuchliche Nutzung und Sicherheit

  1. Wird das IZ-Angebot missbräuchlich oder unter Verstoß gegen die vertraglichen Vereinbarungen genutzt, ist IZ berechtigt, die Leistungen für den Kunden jederzeit zu sperren oder einzustellen. Der Kunde wird über die erfolgte Sperrung bzw. Einstellung unterrichtet und kann die Aufhebung der Sperrung bzw. Einstellung verlangen, wenn kein Missbrauch vorliegt.
  2. Der Kunde wird dafür Sorge tragen, dass von seinen Systemen keine Viren in die Systeme der IZ gelangen. Er darf von IZ eingerichtete Sicherheitsmaßnahmen nicht umgehen oder ausschalten. Etwaige Funktionsstörungen wird der Kunde unverzüglich melden.
  3. Der Kunde unterlässt jedwede Handlung, die geeignet ist, den Betrieb der IZ-Plattform oder der dahinter stehenden technischen Infrastruktur zu beeinträchtigen und/oder übermäßig zu belasten. Dazu zählen insbesondere:
    a. die Verbreitung von Viren, Trojanern und anderen schädlichen Dateien über das IZ-Angebot, insbesondere die IZ-Plattform;
    b. die Verwendung von Software, Skripten oder Datenbanken in Verbindung mit der Nutzung des IZ-Angebots, insbesondere der IZ-Plattform;
    c. das Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren von Daten und/oder sonstigen Inhalten, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung des IZ-Anbgebots, insbesondere der IZ-Plattform erforderlich ist.

§5 Verfügbarkeit

  1. Die IZ-Plattform wird dem Kunden über das Internet zur Verfügung gestellt. IZ ist bemüht, einen störungsfreien Betrieb der Plattform dauerhaft anzubieten. Dies beschränkt sich naturgemäß auf Leistungen, auf die IZ einen Einfluss hat. Der Kunde erkennt jedoch an, dass eine vollständige lückenlose Verfügbarkeit der Plattform technisch nicht realisierbar ist. IZ bleibt es insbesondere unbenommen, den Zugang zu der Plattform aufgrund von Wartungsarbeiten, Kapazitätsproblemen und aufgrund von Ereignissen, die nicht in ihrem Machtbereich stehen, ganz oder teilweise, zeitweise einzuschränken. IZ führt an den genutzten Systemen regelmäßig Wartungsarbeiten zur Sicherheit des Netzbetriebes, zur Aufrechterhaltung der Netzintegrität, der Interoperabilität der Dienste und des Datenschutzes durch. IZ wird die Wartungsarbeiten, soweit dies möglich ist, in nutzungsarmen Zeiten durchführen. Sollten längere Leistungseinschränkungen erforderlich sein, wird IZ den Kunden über Art, Ausmaß und Dauer von geplanten Beeinträchtigungen zuvor unterrichten.
  2. IZ behält sich vor, die technischen Standards und Sicherheitsmerkmale zu ändern, sofern die Änderung einer Verbesserung der Sicherheit dient, die Änderung gesetzlich oder behördlich vorgeschrieben ist oder mit der Änderung keine für den Kunden erhebliche Nachteile verbunden sind. Ein Anspruch des Kunden auf Schaffung oder Aufrechterhaltung bestimmter Funktionalitäten besteht nicht.

§6 Kostenlose Nutzung der IZ-Angebots

  1. Mit bloßer Registrierung des Kunden erhält dieser einen kostenlosen Zugang zum IZ-Angebot, insbesondere zur IZ Plattform, mit stark eingeschränktem Leistungsumfang. Auf den Zugang oder bestimmte Leistungsmerkale besteht seitens des Kunden kein Anspruch.
  2. Der Leistungsumfang dieses kostenlosen Zugangs kann durch IZ jederzeit und ohne Vorankündigung oder Begründung eingeschränkt werden.
  3. Für den kostenlosen Zugang gelten im Übrigen die Regelungen des Abschnitts III. entsprechend, jedoch mit der Maßgabe, dass eine Vergütung nicht zu zahlen ist und eine feste Vertragslaufzeit nicht besteht, sondern der Zugang jederzeit durch beide Parteien ordentlich kündbar ist.

§7 Datenschutz

  1. Wir nehmen den Schutz der persönlichen Daten unserer Kunden sehr ernst und halten uns strikt an die Regeln der Datenschutzgesetze (u.a. TMG; BDSG).
  2. Bitte beachten Sie in diesem Zusammenhang auch unsere Hinweise zum Datenschutz, abrufbar unter https://www.iz-shop.de/uebersicht/datenschutz.

§8 Eigentumsvorbehalt

  1. IZ behält sich gegenüber Kunden, die Kaufleute sind, das Eigentum an den gelieferten Produkten bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen aus der gesamten Geschäftsbeziehung (gleich aus welchem Rechtsgrund) mit dem Kunden vor. IZ verpflichtet sich jedoch die nach dem vorstehenden Satz zustehenden Sicherheiten freizugeben, soweit ihr realisierbarer Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 15% übersteigt und der Kunde die Freigabe verlangt. Die Bestimmung der freizugebenden Produkte ist IZ vorbehalten.
  2. Gegenüber Kunden, die Nichtkaufleute sind, behält sich IZ das Eigentum an den gelieferten Produkten bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bzw. der Vergütung vor.

§9 Online-Streitbeilegung Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Mai 2013 über die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten richtet die EU-Kommission eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten („OS-Plattform“) zwischen Unternehmern und Verbrauchern ein. Diese ist unter folgendem Link erreichbar: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Die IZ ist grundsätzlich nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§10 Besondere Regelungen für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmern auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kunden, die unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen, wird schon jetzt widersprochen.
  2. Die Geltung der Vorschriften aus § 312i Abs. 1 Satz 1 Nr. 1-3, Satz 2 BGB wird für Verträge mit Unternehmern ausgeschlossen.
  3. Beim Versand von Waren geht die Leistungs- und Preisgefahr mit Übergabe der Waren an das mit der Ausführung der Versendung beauftragte Unternehmen auf den Kunden über.


3. Kostenpflichtige Angebote

§1 Vertragsschluss

  1. Der Bezug der IZ-Printausgabe kann in Verbindung mit dem Zugang zur IZ-Plattform in verschiedenen, mit unterschiedlichem Leistungsumfang versehenen, Paketen erworben werden. Unterschieden wird insofern zwischen den Paketen „Basis“, „Premium“ und „Research“.
  2. Der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses maßgebliche Umfang der Pakete und die jeweils gültigen Preise werden im Rahmen der Präsentation der Pakete auf der IZ-Plattform sowie ggf. in einem Bestellformular in Papierform oder sonstigen Kommunikationsmedien dargestellt.
  3. Die entsprechende Präsentation der Pakete stellt keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Vertrags dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, unsere Produkte zu bestellen.
  4. Für Online-Bestellungen der Pakete „Basis“ und „Premium“ im Rahmen der IZ-Plattform gilt:
    a. Mit Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages ab.
    b. Nach Eingang des Angebots erhält der Kunde eine automatisch erzeugte E-Mail, mit der wir bestätigen, dass wir die Bestellung erhalten haben (Eingangsbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots des Kunden dar.
    c. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir ausdrücklich die Annahme des Angebots erklären, wir das von dem Kunden gebuchte Paket zur Nutzung freischalten oder (sofern früher) wenn die erste Ausgabe der IZ-Printausgabe beim Kunden eintrifft.
  5. Für Online-Bestellungen des Paketes „Research“ gilt:
    a. Das Paket „Research“ richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.
    b. Ein Vertragsschluss über das Online-Angebot ist nicht möglich.
    c. Der Kunde hat die Möglichkeit, über das Online-Angebot der IZ oder in sonstiger Weise mit IZ in Kontakt zu treten. Anschließend wird dem Kunden ein Bestellformular zur Verfügung gestellt. Mit Übersendung des unterzeichneten Bestellformulars an IZ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages ab.
    d. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir ausdrücklich die Annahme des Angebots erklären, wir das von dem Kunden gebuchte Paket zur Nutzung freischalten oder (sofern früher) wenn die erste Ausgabe der IZ-Printausgabe beim Kunden eintrifft.
  6. Sofern der Kunde die Pakete „Basis“ und „Premium“ nicht online, sondern anderweitig (z.B. mittels Bestellformular) bestellt, gilt Absatz 5 c. und d. entsprechend.
  7. Sofern der Kunde im Rahmen seiner Nutzung weitere Einzelleistungen erwirbt, die nicht bereits vom Umfang seines Paketes umfasst sind, gelten für diese Bestellungen die Regelungen zum IZ Shop (Abschnitt IV.) entsprechend.

§2 Leistungen der IZ

  1. Sämtliche Pakete enthalten die IZ-Printausgabe im Umfang des gewählten Paketes. Die Lieferung erfolgt, sofern nicht anders angegeben, ab der nach Vertragsschluss nächsterreichbaren Ausgabe.
  2. Die IZ gewährt dem Kunden im Umfang des gewählten Paketes zudem Zugang zu den Inhalten der IZ-Plattform einschließlich der IZ-Datenbanken. Der konkrete Leistungsumfang richtet sich nach dem jeweils durch den Kunden gebuchten Paket.
  3. Das jeweilige Paket ermöglicht einer bestimmten Anzahl von Nutzern aus dem Unternehmen des Kunden Zugang zur IZ-Plattform. IZ stellt dem Kunden für jeden Nutzer eine eigene, personenbezogene Zugangsmöglichkeit zur Verfügung („Einzelnutzerzugänge“; sog. „named user“-Prinzip).
  4. Die IZ ist bezüglich der IZ-Plattform, insbesondere bezüglich der IZ-Datenbanken, zu Erweiterungen, Einschränkungen oder Änderungen des Leistungsumfangs berechtigt, sofern hierdurch der Vertragszweck für den Kunden nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigt wird. Soweit diese Änderungen zu einer wesentlichen Beschränk­ung des Leistungsumfangs führen, ist der Kunde zur außerordentlichen Kündigung des Vertrags innerhalb von sechs Wochen ab Eintritt der wesentlichen Beschränkung berechtigt. Macht der Kunde von diesem Recht keinen Gebrauch, wird der Vertrag mit dem geänderten Leistungsumfang fortgeführt.
  5. Die Inhalte der IZ-Datenbanken ermöglichen dem Kunden teils die Vornahme eigener Marktanalysen auf Basis der zur Verfügung gestellten Informationen. Dem Kunden ist bekannt, dass die von IZ bereitgestellten Daten teils auf öffentlich zugänglichen oder der IZ durch Dritte mitgeteilten und nicht verifizierbaren Daten und Informationen, aber auch auf Schätzungen, Vorhersagen und Wahrscheinlichkeitsberechnungen beruhen, die von tatsächlichen Werten der Vergangenheit und der Gegenwart sowie von Entwicklungen in der Zukunft abweichen können. Die von IZ zur Verfügung gestellten Ergebnisse können daher nur ein Hilfsmittel für eigene Entscheidungen des Kunden sein.
  6. Sofern eine zeitlich und/oder inhaltlich begrenzte und/ oder vergünstigte Nutzung des IZ-Angebots zu Testzwecken vereinbart wird, wird der konkrete Funktions- und Leistungsumfang durch das jeweilige Angebot festgelegt. Ein Anspruch auf Nutzung bestimmter Funktionalitäten besteht während des Testzeitraums nicht.

§3 Pflichten des Kunden

  1. Der Kunde ist verpflichtet, die vereinbarte Vergütung fristgerecht an IZ zu zahlen.
  2. Sofern IZ vergünstigte Konditionen für Studenten anbietet, gelten diese nur bis zum vollendeten 30. Lebensjahr. Zudem werden diese Konditionen nur unter Vorlage eines gültigen, offiziellen Nachweises (Immatrikulationsbescheinigung o. Ä.) gewährt, der unverzüglich zu übersenden ist. Folgenachweise sind stets unaufgefordert unverzüglich nach Ablauf der ursprünglichen Bescheinigung der IZ vorzulegen. Liegt kein gültiger Nachweis vor oder hat der Student das 30. Lebensjahr vollendet, ist die IZ berechtigt, dem Kunden bei der nächsten Abrechnung den vollen Bezugspreis zu berechnen.
  3. Der Kunde ist für die Geheimhaltung der Zugangsdaten verantwortlich und hat deren Missbrauch zu verhindern. Der Kunde hat diese sicher zu verwahren und den Zugriff Dritter auf die Zugangsdaten durch angemessene Maßnahmen zu verhindern. Die Weitergabe an unbefugte Dritte ist untersagt. Der Kunde wird die Nutzer, welche im Rahmen der vereinbarten Lizenzen personengebundene Zugangsdaten erhalten, in gleichem Umfang zur sicheren Verwahrung und Geheimhaltung ihrer Zugangsdaten verpflichten.

§5 Preise; Preiserhöhung; Abrechnung

  1. Die Vergütung für Leistungen von IZ richtet sich nach den jeweils für das gewählte Paket angegebenen Preisen.
  2. Alle angegebenen Preise sind Brutto-Preise und verstehen sich einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
  3. Die Entgelte sind vor Beginn der Vertragslaufzeit für die gesamte jeweilige Vertragslaufzeit zur Zahlung fällig.
  4. Soweit IZ den Leistungsumfang der IZ-Plattform für das vom Kunden gewählte Paket mehr als nur unwesentlich erweitert, ist IZ dazu berechtigt, die Preise angemessen, nämlich im Verhältnis der eingetretenen Erweiterung, zu erhöhen.
  5. Darüber hinaus ist IZ zu Preiserhöhungen berechtigt, soweit diese bezogen auf das gewählte Paket innerhalb eines Jahres seit der letzten Preiserhöhung 8% des zuvor geltenden Preises nicht übersteigen und die Preiserhöhung der bei IZ eingetretenen Kostensteigerung für die Herstellung und Bereitstellung der Produkte, insbesondere der erforderlichen Kosten für die Herstellung, den Druck und den Versand der IZ-Printausgabe einschließlich enthaltender Beilagen, die Unterhaltung, Wartung und Weiterentwicklung der für die Leistungserbringung verwendeten technischen und personellen Infrastruktur oder der erforderlichen Kosten für die Lizenzierung von Werken Dritter, entspricht. Etwaige, bei der IZ eingetretene Kostenersparnisse sind zu berücksichtigen.
  6. Preiserhöhungen (gemäß Absatz 4 und/oder 5) werden zum Beginn des nächsten Abrechnungszeitraums (Beginn der nächsten Vertragslaufzeit, siehe Abs. 3) nach Zugang der Änderungsmitteilung beim Kunden wirksam. Der Kunde ist zur außerordentlichen Kündigung des Vertrags innerhalb von sechs Wochen ab Mitteilung der Preiserhöhung auf den Zeitpunkt des Inkrafttretens der Preiserhöhung berechtigt. Macht der Kunde von diesem Recht keinen Gebrauch und ist der Kunde auf diese Rechtsfolge in der Mitteilung der Preiserhöhung hingewiesen worden, wird der Vertrag zu den geänderten Preisen fortgeführt.
  7. Die Abrechnung erfolgt per Rechnung, Bankeinzug oder einer anderen, von IZ jeweils angebotenen und vom Kunden gewählten Zahlungsmethode. Bei Zahlung per Bankeinzug hat der Kunde ggf. jene Kosten zu tragen, die infolge einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund von durch den Kunden falsch übermittelter Daten der Bankverbindung entstehen.
  8. Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, so ist er IZ, sofern er Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, zur Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz, sofern er Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist, zur Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz verpflichtet. Die Geltendmachung eines Schadensersatzes bleibt vorbehalten.
  9. Sofern der Kunde eine Zahlung auf Rechnung wählt, ist IZ berechtigt, in Einzelfällen eine Bonitätsabfrage durchzuführen. Diese kann auch nach Vertragsschluss durchgeführt werden. Sofern sich ein negatives Ergebnis ergibt, ist IZ berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
  10. Eine Aufrechnung von Verbindlichkeiten des Kunden aus diesem Vertrag ist nur mit Forderungen gegen IZ zulässig, die bereits rechtskräftig festgestellt oder von IZ anerkannt oder nicht bestritten wurden.

§6 Laufzeit, Kündigung

  1. Die Laufzeit des Vertrages richtet sich nach der vom Kunden bei Bestellung des Paketes gewählten Laufzeit (jährliche, halbjährliche oder vierteljährliche Vertragslaufzeit).
  2. Der Vertrag verlängert sich automatisch, sofern er nicht mit einer Frist von 4 Wochen (Pakete „Basis“ und „Premium“) bzw. 12 Wochen (Paket „Research“) vor Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit in Textform (z.B. per Brief, Fax oder E-Mail) gekündigt wird. Der Verlängerungszeitraum entspricht jeweils der ursprünglichen Vertragslaufzeit.
  3. Das Recht beider Parteien, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund außerordentlich zu kündigen, bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn die Parteien wesentliche Pflichten (Kardinalpflichten) des Vertrages verletzten. Eine wesentliche Pflichtverletzung durch den Kunden liegt insbesondere dann vor, wenn der Kunde trotz Mahnung seiner Pflicht zur Zahlung der Vergütung nicht nachkommt oder wenn eine missbräuchliche Nutzung der IZ-Plattform, insbesondere der IZ-Datenbanken erfolgt. Eine missbräuchliche Nutzung liegt insbesondere dann vor, wenn wiederholt und trotz Aufforderung durch IZ dies zu unterlassen, mehr Nutzer auf die IZ-Plattform zugreifen, als die erworbene Lizenz dies erlaubt, oder wenn eine Weitergabe der aus IZ-Plattform stammenden Daten an Dritte im Sinne des § 7 Abs. 4 dieser Vereinbarung erfolgt.

§3 Lizenzen und Nutzungsrechte

  1. Je nach gewähltem Paket umfasst dieses eine bestimmte Zahl an Einzelnutzerzugängen für das Unternehmen des Kunden. Dabei handelt es sich jeweils um eine personenbezogene Lizenz (named-user), die nur den namentlich benannten Nutzer dazu berechtigt, die IZ-Plattform zu nutzen. Die Zugangsdaten sind personalisiert. Es ist untersagt, diese an Dritte weiterzugeben.
  2. Die Nutzung der Einzelnutzerzugänge ist nur innerhalb eines Unternehmens des Kunden zulässig. In der vereinbarten Anzahl kann der Zugang zur IZ-Plattform durch mehrere Einzelnutzer auch zeitgleich eingesetzt werden.
  3. IZ räumt dem Kunden für die Laufzeit des Vertrages lediglich ein einfaches, nicht unterlizenzierbares und nicht übertragbares Recht ein, die IZ-Plattform und deren Anwendungen / Datenbanken (inklusive der individuell erstellten Dateien / Reports in digitaler und gedruckter Form) zu nutzen.
  4. Der Kunde ist nicht berechtigt, die zur Verfügung gestellten Daten und sonstigen Inhalte in anderer Weise zu nutzen, als dies vertraglich vereinbart und von der IZ-Plattform vorgesehen ist. Insbesondere ist es dem Kunden nicht gestattet, Inhalte, Daten und sonstige über die IZ-Plattform erzeugte Ergebnisse zu anderen als die eigenen Geschäftszwecke zu verwenden. Eine Verwendung für Geschäftszwecke Dritter oder die Weitergabe der durch Nutzung von in der IZ-Plattform, insbesondere den IZ-Datenbanken, erhaltenen Daten an Dritte zur Verwendung zu deren Geschäftszwecken ist untersagt. Dritter im Sinne dieser Vereinbarung ist jede Person oder Stelle außerhalb des Unternehmens (einschließlich der freiberuflichen Tätigkeit) des Kunden, d.h. jedes andere rechtlich selbständige Unternehmen oder jede andere rechtlich selbständige Person, insbesondere auch die eigenen Kunden oder (Verbands-)Mitglieder.
  5. IZ ist berechtigt, die Inhalte mit sichtbaren und unsichtbaren Kennzeichnungen individuell zu personalisieren, um die Ermittlung und rechtliche Verfolgung einer missbräuchlichen Nutzung zu ermöglichen. Der Kunde ist nicht berechtigt, Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen oder andere Rechtsvorbehalte von Inhalten zu entfernen.

§9 Haftung und Gewährleistung

  1. Für den Verlust von durch den Kunden bei Nutzung der IZ-Datenbanken erzeugte Daten, oder individuelle Reports (Excel-Sheets, etc.) haftet IZ insoweit nicht, als der Schaden darauf beruht, dass es der Kunde unterlassen hat, ausreichende Datensicherung (z.B. durch lokale Speicherung) durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.
  2. Bezüglich der Haftung der IZ gelten die Regelungen in Abschnitt II, § 3. Auf die Zugänglichmachung der IZ-Plattform finden im Übrigen die Vorschriften des Dienstvertragsrechts nach §§ 611 ff. BGB Anwendung.


4. Regelungen für den IZ-Shop

§1 Vertragsschluss

  1. Die Präsentation von Waren im IZ-Shop stellt keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, im IZ-Shop Waren zu bestellen.
  2. Mit Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot ab.
  3. Nach Eingang des Kaufangebots erhält der Kunde eine automatisch erzeugte E-Mail, mit der wir bestätigen, dass wir die Bestellung erhalten haben (Eingangsbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Kaufangebots dar. Ein Vertrag kommt durch die Eingangsbestätigung noch nicht zustande.
  4. Ein Kaufvertrag über die Ware kommt erst zustande, wenn wir ausdrücklich die Annahme des Kaufangebots erklären oder wenn wir die Ware – ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung – an Sie versenden/versenden lassen, bzw., sofern es sich bei der Ware um einen digitalen Inhalt zum Download handelt, wenn wir den Inhalt zum Download verfügbar machen.

§2 Preise und Zahlungsbedingungen

  1. Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. der jeweiligen Versandkosten, sofern anfallend.
  2. Die Abrechnung erfolgt per Rechnung, Nachnahme oder einer anderen, von IZ angebotenen und vom Kunden gewählten Zahlungsmethode. Bei Zahlung per Kreditkarte wird das Kreditkartenkonto mit Abschluss der Bestellung in der Höhe des vereinbarten Entgelts belastet. Bei Zahlung per Bankeinzug hat der Kunde ggf. jene Kosten zu tragen, die infolge einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund von durch den Kunden falsch übermittelter Daten der Bankverbindung entstehen.
  3. Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, so ist er IZ, sofern er Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, zur Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz, sofern er Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist, zur Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz verpflichtet. Die Geltendmachung eines Schadensersatzes bleibt vorbehalten.
  4. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur dann zu, wenn seine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt worden ist, von IZ nicht bestritten oder anerkannt wird oder in einem engen synallagmatischen Verhältnis der Forderung von IZ steht.
  5. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit seine Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§3 Lieferung, Versandkosten und sonstige Regelungen

  1. Die Lieferung erfolgt durch die IZ oder durch einen von der IZ ausgewählten Dienstleister an die bei der Bestellung angegebene Lieferadresse.
  2. Bei einem Warenwert unter 50 Euro betragen die Versandkosten (sofern nicht ausdrücklich anders angegeben) innerhalb Deutschlands 7 Euro, innerhalb des europäischen Auslands 10 Euro und außerhalb des europäischen Auslands 20 Euro. Die Lieferung erfolgt versandkostenfrei, sofern der Warenwert der Bestellung innerhalb Deutschlands 50 Euro, beim Versand innerhalb des europäischen Auslands 100 Euro und beim Versand außerhalb Europas 150 Euro übersteigt.
  3. Bei der Bestellung von digitalen Inhalten (PDF, E-Paper etc.) erfolgt die Lieferung durch Bereitstellung einer Downloadmöglichkeit.


5. Widerrufsrecht für Verträge nach den Abschnitten III. und IV.

§1 Widerrufsbelehrung

  1. Für den Fall, dass Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, also den Kauf zu Zwecken tätigen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, haben Sie ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen.

    Widerrufsrecht
    Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die (im Falle eines Vertrags zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg: erste) Ware in Besitz genommen bzw. in Fällen, in denen kein Versand einer Ware erfolgt, Zugang zu den digitalen Inhalten erhalten haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der IZ Immobilien Zeitung Verlagsgesellschaft mbH, Luisenstr. 24, 65185 Wiesbaden, Telefon: 0611/97326-0, Fax: 0611/97326-31, E-Mail: info@iz.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular in § 2 dieses Abschnitts verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
    Folgen des Widerrufs
    Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung von Waren.
  2. Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von digitalen Inhalten, sofern wir mit Ihrer ausdrücklicher Zustimmung mit der Erfüllung des Vertrages beginnen und Sie uns Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung zu dem Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht in Bezug auf die digitalen Inhalte verlieren.
  3. Kein Widerrufsrecht besteht in folgenden Fällen:
    a. Verträge zur Lieferung von Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
    b. Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
    c. Verträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

§2 Muster-Widerrufsformular


An
IZ Immobilien Zeitung Verlagsgesellschaft mbH
Luisenstr. 24,
65185 Wiesbaden,
Fax: 0611/97326-31,
E-Mail: info@iz.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*) / erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum

______________________

(*) Unzutreffendes streichen.
WIDERRUFSFORMULAR


6. Schlussbestimmungen für alle Verträge

§2 Urheberrechte

  1. Für alle Streitigkeiten zwischen den Parteien ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar. Erfüllungsort ist Wiesbaden.
  2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, gleich welcher Rechtsgrundlage, ist Wiesbaden, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
  3. Alle Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB oder des zugrundeliegenden Vertrages bedürfen der Textform (§ 126b BGB). Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, sofern IZ ausdrücklich per Textform zugestimmt hat.
  4. IZ kann die Vertragsbedingungen jederzeit ändern oder ergänzen. Die Änderungen oder Ergänzungen werden dem Kunden spätestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden per E-Mail angekündigt. Ist der Kunde mit den Änderungen nicht einverstanden, so kann er den Änderungen mit einer Frist von einer Woche zum Zeitpunkt des beabsichtigten Wirksamwerdens der Änderungen oder Ergänzungen in Textform widersprechen. Widerspricht der Kunde nicht, so gelten die Änderungen oder Ergänzungen der Vertragsbedingungen als vom Kunden genehmigt. IZ wird dem Kunden mit der Mitteilung der Änderung oder Ergänzung der Vertragsbedingungen auf die vorgesehene Bedeutung seines Verhaltens besonders hinweisen.
  5. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
AGB

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Quelle: Immobilien Zeitung
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