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| 20.07.2006

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Aus IZ16/2006, S. 15

Von Monika Fontaine-Kretschmer, Peter Foißner, IZ

In diesem Artikel:
  • Unternehmen:
    Nassauische Heimstätte
  • Organisationen:
    Stadt Geisenheim
  • Personen:
    Alois Rhiel, Monika Fontaine-Kretschmer, Peter Foißner

Der Sanierungsträger als Friedensstifter

Das Baugesetzbuch gibt Gemeinden die Möglichkeit, Teile ihres Stadtgebiets zum Sanierungsgebiet zu erklären. Für die Wertsteigerung durch die Sanierung müssen die Eigentümer einen Ausgleich zahlen - w [...]

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Die Autoren: Monika Fontaine-Kretschmer und Peter Foißner sind beide Diplom-Geografen und für die Nassauische Heimstätte im Bereich Stadtentwicklung als Fachbereichleiterin bzw. Projektleiter tätig.

Rechtlicher Überblick

Das Baugesetzbuch (BauGB) enthält alle maßgeblichen Regelungen zu Sanierungsgebieten. Die §§ 136 bis 164b sind dort zusammengefasst unter der Überschrift "Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen". Juristen bezeichnen das Sanierungsrecht als in sich geschlossene Rechtsmaterie, die durch allgemeine Regelungen des Städtebaurechts ergänzt wird. Abgerundet wird das Feld durch Übergangsvorschriften, die sich in den §§ 233 und 235 BauGB finden. Rechtlich sind die Sanierungsmaßnahmen als besonderes bodenrechtliches Instrument anzusehen.

Ausgewählte Vorschriften:

§ 136 definiert, dass städtebauliche Maßnahmen solche Maßnahmen zur Behebung städtebaulicher Missstände sind, durch die ein Gebiet wesentlich verbessert oder umgestaltet wird.

§ 137 schreibt vor, dass die Sanierung mit allen Betroffenen wie Eigentümern, Pächtern und Mietern möglichst frühzeitig erörtert werden soll.

§ 141 verpflichtet die Gemeinde zu vorbereitenden Untersuchungen noch vor der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebiets.

§ 154 zwingt den Eigentümer des im Sanierungsgebiet gelegenen Grundstücks zur Zahlung der durch die Sanierung bedingten Bodenwerterhöhung des Grundstücks.