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| 27.04.2006

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Aus IZ10/2006, S. 11

Von Dr. Stefan Stock, Dr. Niko Schultz-Süchting, IZ

In diesem Artikel:

Warum ein Fonds nur offen ist, wenn er geschlossen werden kann

Die Schließung der offenen Immobilienfonds Grundbesitz invest Mitte Dezember und der KanAm-Fonds US-grundinvest und grundinvest Anfang dieses Jahres sorgten für Aufregung. Die Gründe, die die Schließu [...]

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Die Autoren: Rechtsanwalt und Immobilienökonom (ebs) Dr. Stefan Stock, Köln, und Rechtsanwalt Dr. Niko Schultz-Süchting, Hamburg, sind bei der internationalen Sozietät Freshfields Bruckhaus Deringer tätig. Beide gehören der Praxisgruppe Immobilien-Wirtschaftsrecht an (www.freshfields.com).

Gesetzliche Regelungen:

Ein Blick in das Investmentgesetz

Am 1. Januar 2004 trat das Investmentgesetz in Kraft; seine Grundlage hat es in dem Gesetz zur Modernisierung des Investmentwesens und zur Besteuerung von Investmentvermögen vom 15. Dezember 2003. Drei wichtige Normen sind hier kurz vorgestellt.

§ 37 Rücknahme von Anteilen, Aussetzung

Nach dieser Vorschrift kann jeder Anleger verlangen, dass ihm gegen Rückgabe des Anteils sein Anteil an dem Fondsvermögen ausgezahlt wird. Ferner ist hier geregelt, dass in den Vertragsbedingungen vorgesehen werden kann, dass die Kapitalanlagegesellschaft die Rücknahme der Anteile aussetzen darf, wenn außergewöhnliche Umstände vorliegen, die eine Aussetzung unter Berücksichtigung der Interessen der Anleger erforderlich erscheinen lassen.

§ 80 Liquiditätsvorschriften

In dieser Regelung findet sich die Bestimmung, dass die Kapitalanlagegesellschaft sicherstellen muss, dass ein Betrag, der mindestens 5% des Wertes des Sondervermögens entspricht, täglich verfügbar ist.

§ 81 Aussetzung der Rücknahme

Diese Norm bestimmt, dass die Kapitalanlagegesellschaft die Auszahlung des Anteils eines Anlegers am Immobilien-Sondervermögen bis zur vertraglich festgesetzten Frist verweigern kann. Voraussetzung ist, dass die Mittel zur Zahlung des Rücknahmepreises und zur Sicherstellung einer ordnungsgemäßen laufenden Bewirtschaftung nicht ausreichen oder verfügbar sind. Die Kapitalanlagegesellschaft kann die Rücknahme längstens für ein Jahr verweigern, die Frist kann jedoch vertraglich auf zwei Jahre ausgedehnt werden.

Sämtliche rechtlichen Grundlagen rund um das Thema Investmentfonds finden sich im Internet unter www.bvi.de.