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| 29.01.2004

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Aus IZ03/2004, S. 11

Von Dr. Christoph Brandenburg

In diesem Artikel:
  • Unternehmen:
    IKEA
  • Organisationen:
    Landschaftsverband Rheinland, Verwaltungsgericht Köln
  • Personen:
    Christoph Brandenburg

Kinderbetreuung im Handel: Genehmigungspflicht?

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Der Autor: Dr. Christoph Brandenburg ist Rechtsanwalt in der Sozietät Schwarz Kelwing Wicke Westpfahl (SKW) im Büro München und spezialisiert auf Öffentliches Recht (www.skwlaw.de). Die Kanzlei ist bundesweit mit 60 Anwälten an fünf Standorten vertreten. Die Beratungstätigkeit im Immobilienbereich umfasst das gesamte Spektrum der Immobilienwertschöpfungskette von der Planung über die Baurechtsschaffung bis zur Verwertung. Einer der Schwerpunkte liegt im öffentlichen Bau- und Planungsrecht, insbesondere in der projektbegleitenden Betreuung von Planungs- und Genehmigungsverfahren.

* Es handelt sich um die Ikea-Einrichtungshäuser. Der Landschaftsverband Rheinland hatte für die Einrichtungshäuser in Essen und Düsseldorf eine Betriebserlaubnis nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz verlangt. Ikea klagte dagegen und gewann vor dem Verwaltungsgericht, Berufung wurde zugelassen (Anm. d. Red.).