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Recht | 22.08.2019

Aus IZ34/2019, S. 12

Von Ulrich Gößl

In diesem Artikel:
  • Personen:
    Ulrich Gößl

Das ABC des Immobilienrechts, Folge 57

Der Notarvertreter

Notarinnen und Notare erklären in dieser regelmäßig erscheinenden Kolumne die wichtigsten Begriffe.

Urheber: Fotostudio Schwarzenbach - Atelier Christine
Dr. Ulrich Gößl, Notar in Hof.

Urheber: Fotostudio Schwarzenbach - Atelier Christine

Wer häufiger einen Notar aufsucht, hat diese Situation vielleicht schon einmal erlebt. Am Empfang wird mitgeteilt: "Der Notar ist heute leider nicht im Haus. Die Beurkundung übernimmt sein Vertreter!" Notarvertreter - wer ist das und was macht er?

Grundsätzlich ist jeder Notar dazu verpflichtet, sein Amt persönlich auszuüben. Aber auch Notare fahren gelegentlich in den Urlaub oder werden krank. Um in solchen Fällen zu gewährleisten, dass laufende und neue Beurkundungsaufträge reibungslos abgewickelt werden, kann jeder Notar bei seiner Aufsichtsbehörde - dem Präsidenten des für den Notar zuständigen Landgerichts - beantragen, dass ihm ein Vertreter bestellt wird.

Vertreter eines Notars oder einer Notarin kann nur werden, wer die Befähigung zum Richteramt hat, also wer sowohl das erste als auch das zweite juristische Staatsexamen bestanden hat. In der Regel werden im Bereich des hauptberuflichen Notariats, des sogenannten Nur-Notariats, Notare a. D. ("außer Dienst") und Notarassessoren - das sind Anwärter auf eine Notarstelle im hauptberuflichen Notariat - zum Vertreter bestellt. Im Bereich des Anwaltsnotariats dürfen auch Rechtsanwälte den Notar vertreten.

Die Vertreterbestellung erfolgt entweder für einen bestimmten Zeitraum, in dem der Notar abwesend ist, oder als ständige Vertretung für ein komplettes Jahr. Erst mit der Vertreterbestellung ist die öffentlich-rechtliche Befugnis, dass der Vertreter Beurkundungen oder Beglaubigungen wirksam vornehmen kann, übertragen.

Beurkundet der Notarvertreter nämlich, obwohl er noch nicht oder nicht mehr bestellt ist, so ist die Beurkundung unwirksam. In aller Regel ist das Geschäft dann also nichtig. Auch rückwirkende Vertreterbestellungen sind nicht möglich. Wegen dieser einschneidenden Konsequenzen bekommen es junge Notarassessoren zu Beginn ihrer Ausbildung eingeimpft, sich vor jeder Vertretung die Verfügung des Landgerichtspräsidenten zeigen zu lassen.

Der Notarvertreter übt sein Amt selbstständig und in eigener Verantwortung aus. Er unterliegt nicht den Anweisungen des Notars, den er vertritt. Er leitet seine Rechtsstellung aber von diesem ab und handelt auf dessen Rechnung. Nach außen manifestiert sich diese abgeleitete Rechtsstellung darin, dass der Vertreter kein eigenes Siegel führt, sondern dasjenige des Notars, den er vertritt.

Im Urkundseingang wird neben dem Namen des Vertreters auch der Name des vertretenen Notars genannt, und die Urkunde unterzeichnet er mit der Bezeichnung "Notarvertreter". Im Gegenzug muss sich der Notar die Handlungen seines Vertreters zurechnen lassen und haftet bei dessen Pflichtverletzungen neben dem Vertreter als Gesamtschuldner.

Die Einrichtung der Notarvertretung dient vor allem einer geordneten und jederzeit verfügbaren vorsorgenden Rechtspflege. Die Vertretung darf nicht dazu missbraucht werden, vorhandene Beurkundungskapazitäten zu erhöhen. Daher ist es dem vertretenen Notar untersagt, parallel zu seinem Vertreter ebenfalls Urkundsgeschäfte vorzunehmen.

Nicht mit dem Notarvertreter zu verwechseln ist der Notariatsverwalter, bis ins Jahr 1998 in der Bundesnotarordnung auch etwas antiquiert "Notariatsverweser" genannt. Der Notariatsverwalter vertritt keinen anderen Notar, von dem er seine Rechtsstellung ableitet, sondern ist selbst "Ersatznotar auf Zeit".

Durch die Verwaltung wird der Fortbestand einer eingerichteten Notarstelle in Fällen der Vakanz sichergestellt. Ist eine Notarstelle verwaist, weil der bisherige Amtsinhaber beispielsweise seinen Amtssitz an einen anderen Ort verlegt oder die Altersgrenze von 70 Jahren erreicht hat, wird diese Stelle bis zur Neubesetzung von einem Notariatsverwalter verwaltet. (ahl)

Dr. Ulrich Gößl, Notar in Hof

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