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Märkte | 04.10.2018

Aus IZ40/2018, S. 70

Von Volker Thies

In diesem Artikel:
  • Organisationen:
    SPD, Stadt Frankfurt am Main
  • Personen:
    Mike Josef
  • Immobilienart:
    Wohnen

Milieuschutz für sechs Gebiete

Frankfurt. Die Stadtverwaltung wird den Milieuschutz voraussichtlich deutlich ausweiten. Dazu hat Planungsdezernent Mike Josef (SPD) sechs Satzungen in den Magistrat eingebracht.

Die Satzungsentwürfe betreffen Informationen der Frankfurter Rundschau (FR) zufolge die Gebiete Nordend-Mitte, Nordend-Süd, den nördlichen Abschnitt der Berger Straße, das westliche Ostend, das Gutleutviertel und Sachsenhausen-Nord. Falls das kommunalpolitische Verfahren ohne größere Stockungen abläuft, könnten die Satzungen noch 2018 Rechtskraft erhalten.

Der Milieuschutz führt dazu, dass Abriss, Umbau und Nutzungsänderungen von Wohnraum nur mit besonderer Genehmigung erfolgen darf. Insbesondere ist die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen betroffen. Darüber hinaus erhält die Stadt ein Vorkaufsrecht für Wohnhäuser. Sie soll es dann einsetzen, wenn beim eigentlich geplanten Verkauf eine Verdrängung der Bewohner droht.

Parallel fordert Dezernent Josef, dass das Land Hessen den Kommunen erlaubt, die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen zu versagen. Nur so werde der Milieuschutz tatsächlich wirksam. Bislang gibt es in Frankfurt neun Milieuschutzsatzungen, die wegen Zweifel an ihrer Rechtsgültigkeit aber kaum angewandt werden. Gegenüber der FR berichtete das Planungsdezernat, dass die Stadtverwaltung auf dieser Grundlage seit 2016 sechs Wohnhäuser im Gallus und zwei in Bockenheim gekauft habe. Für zwölf weitere Objekte hätten die Eigentümer sich in Abwendungserklärungen verpflichtet, keine Luxussanierung oder Umwandlung in Eigentumswohnungen vorzunehmen.

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