Sie verwenden iz.de als Gastnutzer

Recht | 01.09.2016

Premium Bis zu 6 Premium-Inhalte / Monat im Basis-Paket (Print-Abo), unbegrenzt im Premium-Paket.
Aus IZ35/2016, S. 12

Von Marcus Jung

In diesem Artikel:

Als Instrument viel zu selten genutzt

Nur in jeder dritten Gemeinde über 10.000 Einwohner ist der Mietspiegel etabliert. Unter den 25 größten deutschen Städten fällt alleine Bremen durch das Raster, Augsburg erstellt derzeit die erste [...]

Registrieren Sie sich kostenfrei und lesen Sie den Artikel weiter!


Mit Ihrer Registrierung willigen Sie in unsere AGB ein. Für die Nutzung unserer Services und Produkte gilt zudem unsere Datenschutzerklärung.

Die zwei Arten des Mietspiegels

Eine Gemeinde kann gem. § 558c Abs. IV BGB einen Mietspiegel erstellen, wenn hierfür ein Bedürfnis besteht und dies mit einem vertretbaren Aufwand möglich ist (einfacher Mietspiegel). An der Übersicht über die ortsübliche Vergleichsmiete sollen neben der Gemeinde auch Interessenvertreter der Mieter und Vermieter beteiligt werden (§ 558c Abs. I BGB). Diese Mietspiegel können sowohl auf Grundlage bestehender Daten oder empirisch-repräsentativer Umfragen erstellt werden. Häufig sind sie allerdings das Ergebnis von Verhandlungen. Der Mietspiegel soll im Abstand von zwei Jahren erneuert werden (§ 558c Abs. III BGB). Daneben gibt es den qualifizierten Mietspiegel (§ 558d BGB). Dieser wird nach anerkannten wissenschaftlichen Grundsätzen erstellt. Dies soll eine realistische Abbildung des Wohnungsmarkts gewährleisten. Das gelingt nur, indem eine repräsentative Zufallsstichprobe aus einer Gesamterhebung genommen wird. Er ist privilegiert, denn es wird gesetzlich vermutet, dass er die ortsübliche Vergleichsmiete wiedergibt (§ 558d Abs. III BGB). Wer dagegen vorgeht, muss das Gegenteil beweisen. Der qualifizierte Mietspiegel wird alle zwei Jahre angepasst und alle vier Jahre erneuert. mj