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Recht | 03.11.2011

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Aus IZ44/2011, S. 1

Von Lars Wiederhold

In diesem Artikel:

Wir sehen uns vor Gericht!

Fast 124.000 bei Gericht anhängige Baustreitigkeiten wurden im vergangenen Jahr vom Statistischen Bundesamt in Deutschland gezählt. Drei Jahre zuvor hatte die Zahl noch weniger als die Hälfte betra [...]

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Beilegung von Baustreitigkeiten:

Alternativen zum Gerichtsweg

Mediation

Bei der Mediation versuchen die Streitparteien, unterstützt durch einen Mediator, eigenverantwortlich und einvernehmlich eine Problemlösung zu erarbeiten. Der Mediator ist für die Durchführung des Verfahrens verantwortlich und sollte neben baurechtlichen Kompetenzen idealerweise auch über technische Kenntnisse verfügen. Er hat keine eigene Streitentscheidungsbefugnis. Die Mediation eignet sich besonders für Fälle, in denen es den Parteien darum geht, trotz des Streits eine langfristige Geschäftsbeziehung aufrechtzuerhalten.

Schlichtung

Die Schlichtung läuft ähnlich ab wie eine Mediation, allerdings hat der Schlichter je nach Vertrag oft mehr Kompetenzen als ein Mediator und darf sich z.B. bei Baustreitigkeiten ein eigenes Bild von der Baustelle verschaffen. Größter Unterschied zur Mediation ist aber der Ausgang des Verfahrens: Der Schlichter fällt einen Schlichtspruch. Dieser ist aber nur verbindlich, wenn nicht eine Partei widerspricht.

Adjudikation

Im Rahmen der aus dem angloamerikanischen Rechtsraum stammenden Adjudikation geht es darum, möglichst schnell eine Entscheidung herbeizuführen. Dazu einigen sich die Streitparteien auf einen Adjudikator, der selbst die Umstände des Streits ermitteln kann und dann eine Entscheidung trifft, diese ist aber nur vorläufig verbindlich. Das heißt, sie kann vor einem Schiedsgericht oder öffentlichen Gericht angefochten werden.

Schiedsgericht

Mit der Entscheidung, ihren Fall einem Schiedsgericht vorzutragen, schließen die Parteien den ordentlichen Rechtsweg zu den öffentlichen Gerichten aus. Das Verfahren läuft ähnlich ab wie ein normales Gerichtsverfahren: Der Kläger muss eine Klageschrift einreichen, der Schiedsrichter die Befähigung zum Richteramt besitzen und sein Urteil ist verbindlich. Doch das Verfahren hat einige Vorteile: So ist es oft schneller, findet unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt und es müssen keine Anwälte beteiligt sein.