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Projekte | 21.02.2020

Von Martina Vetter

In diesem Artikel:
  • Städte:
    Grünheide (Mark)
  • Unternehmen:
    Tesla
  • Organisationen:
    Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, GRÜNE LIGA Landesverband Brandenburg
  • Immobilienart:
    Industrie

Arbeiten für die Gigafactory von Tesla können weitergehen

Quelle: Immobilien Zeitung, Urheberin: Lea Gericke
12.000 Arbeitsplätze verspricht Tesla in der künftigen Gigafactory in Grünheide. Um das Werk zu bauen, muss und darf laut Gerichtsbeschluss ein Waldstück gerodet werden.

Quelle: Immobilien Zeitung, Urheberin: Lea Gericke

Das OVG Berlin-Brandenburg hat am Donnerstagabend entschieden, dass der US-amerikanische Autobauer Tesla die Rodungsarbeiten auf dem für den Bau der Gigafactory vorgesehenen Grundstück fortsetzen darf. Dort soll bis 2021 ein Werk für die Produktion von jährlich bis zu 500.000 Elektroautos entstehen.

Beschäftigen musste sich das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg mit der Frage, ob die vorzeitige Gestattung der Waldrodung auf dem rund 300 ha großen Areal, das Tesla Ende Januar vom Land Brandenburg erworben hatte, rechtens ist. In erster Instanz war der Eilantrag der Grünen Liga Brandenburg e.V. und des Vereins für Landschaftspflege und Artenschutz in Bayern e.V. gegen die Rodung eines 91 ha großen Teilgrundstücks vom Verwaltungsgericht in Frankfurt/Oder zuvor zurückgewiesen worden. Daraufhin reichten die Umweltvereine ihren Eilantrag beim OVG ein. Der 11. Senat des Gerichts stoppte in zweiter Instanz zunächst das Fällen der Kiefernplantagen auf dem Tesla-Gelände, bevor es gestern dann den eigentlichen Beschluss in dieser Angelegenheit fasste. Demnach ist die vorzeitige Gestattung der Waldrodung durch die zuständigen Behörden rechtens. Auf dem Gelände für die zukünftige Gigafactory dürfen die Baumfällarbeiten also fortgesetzt werden.

Die Behörden haben die Arbeiten zu Recht genehmigt

Der vorläufige Stopp sei nötig gewesen, um den Antragstellern des Eilantrags bis zur endgültigen Entscheidung einen "effektiven Rechtsschutz" gewähren zu können. In seinem jetzt gefassten Beschluss erklärte der 11. Senat abschließend, "dass die gesetzlichen Voraussetzungen für den vorzeitigen Beginn der Errichtung der Anlage zu Recht bejaht worden sind". Die zuständige Behörde sei dazu berechtigt gewesen, bereits vor Erteilung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung und vor dem Ablauf der Einwendungsfrist im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung, Tesla die Genehmigung für die vorbereitenden Arbeiten zu erteilen.

An der Entscheidung vom OVG Berlin-Brandenburg gibt es nichts mehr zu rütteln. Der am Donnerstagabend gefällte Beschluss kann nicht mehr angefochten werden. Zwei Baumschützerinnen der Baumpirat:innen versuchten dennoch, am Freitagmorgen erneut die Fortsetzung der Rodung zu verhindern. "Arr, wir sind wieder da!", schrieben sie in einer auf Indymedia veröffentlichten Mitteilung. Mit ihrer Aktion wollen sie nach eigener Aussage darauf aufmerksam machen, dass die Industriefläche auf der zwischenzeitlich eine Kiefernplantage angelegt worden war, sehr wohl ein schützenswertes Waldstück sei. Auch, dass Tesla in einem Wasserschutzgebiet baue, kritisieren die Aktivistinnen.

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