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Projekte | 13.01.2020

Von Friedhelm Feldhaus

In diesem Artikel:

OVG Hamburg lehnt Eilanträge gegen Überseequartier Süd ab

Quelle: Unibail Rodamco Westfield, Urheber: Moka-Studio
Anwohner fürchten Lärm aus Zuliefer- und Kundenverkehren aufgrund schlecht geplanter Straßenerschließungen im Westfield Überseequartier.

Quelle: Unibail Rodamco Westfield, Urheber: Moka-Studio

Zwar hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Hamburg Eilanträge gegen Baugenehmigungen für das Überseequartier Süd abgelehnt, aber Mängel bei Lärm und Emissionen gibt es durchaus.

Das OVG Hamburg hat in der vergangenen Woche Eilanträge von Anwohnern gegen Baugenehmigungen für das von Unibail Rodamco Westfield für über 1 Mrd. Euro entwickelte Überseequartier Süd aufgrund von Verkehrslärm und -emissionen abgelehnt.

Mängel können geheilt werden

Es könne nicht sicher beurteilt werden, ob der anhängige Normenkontrollantrag der Kläger beim OVG gegen den B-Plan HafenCity 15 erfolgreich sei. Das OVG betonte zwar, "die vor der Genehmigungserteilung durchzuführende Umweltprüfung leidet voraussichtlich unter einem absoluten Verfahrensfehler, weil die Ermittlung der Lärmvorbelastung der betroffenen Nachbarschaften mangelhaft sein dürfte". Allerdings lasse sich dieser Mangel mit der Durchführung eines ergänzenden Verfahrens beheben.

Ebenfalls offen sei der Erfolg der Widersprüche gegen Lärm- und Luftschadstoffbelastungen. Selbst wenn nach Fertigstellung überhöhte Immissionen festgestellt würden, gäbe es lediglich Anspruch auf Lärmschutzmaßnahmen. "Der Bestand der Genehmigung wäre davon nicht betroffen."

Die Stadt hatte bereits gegenüber dem Gericht erklärt, die Mängel in einem ergänzenden Verfahren zu beseitigen. Dabei werde sie auch die übrigen von den Klägern vorgebrachten Punkte erneut prüfen.

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