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Recht | 12.06.2019

Von Monika Hillemacher

In diesem Artikel:

Bausparklausel auf dem BGH-Prüfstand

Der Streit um die Kündigung von Bausparverträgen beschäftigt mal wieder den Bundesgerichtshof (BGH). Diesmal liefert eine Klausel aus Verträgen der LBS Südwest den Anlass. Diese will sich höchstrichterlich ein Kündigungsrecht nach 15 Jahren bescheinigen lassen. Darüber will der BGH am 16. Juli verhandeln. Die Vorinstanzen Landgericht und Oberlandesgericht Stuttgart (Urteil vom 2. August 2018, Az. 2 U 188/17) hatten die Bausparkasse abblitzen lassen und die Klausel für unwirksam erklärt, weil diese die Kunden benachteilige. Gegen das Urteil des Oberlandesgerichts ging die LBS in Revision, die beim BGH unter dem Aktenzeichen XI ZR 474/18 läuft.

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