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Märkte | 18.03.2019

Von Volker Thies

In diesem Artikel:
  • Städte:
    Frankfurt am Main
  • Organisationen:
    Hessisches Minsterium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen, Stadtverwaltung Frankfurt
  • Personen:
    Mike Josef
  • Immobilienart:
    Wohnen

Frankfurt und Hessen streiten über Mietpreisbremse

Die Frankfurter Stadtverwaltung und das hessische Wirtschaftsministerium sind unterschiedlicher Auffassung über die Fortschreibung der Mietpreisbremse in der Stadt.

Das Ministerium, das für den Erlass der Bremse zuständig ist, will auf Grundlage einer Untersuchung des Instituts Umwelt und Wohnen die Stadtteile Bergen-Enkheim, Eckenheim, Hausen, Nieder-Erlenbach, Praunheim und Sindlingen aus dem Geltungsbereich ausschließen. Das Institut hatte für diese Gebiete ein niedrigeres Mietniveau als im städtischen Durchschnitt und geringe Mietsteigerungen in den vergangenen Jahren festgestellt. Als Ende 2015 die Mietpreisbremse erstmals auf Frankfurt angewendet worden war, wurden lediglich die Stadtteile Berkersheim, Eckenheim, Harheim und Unterliederbach ausgenommen.

Jetzt widerspricht der städtische Planungsdezernent Mike Josef (SPD) grundsätzlich einer nur teilweisen Anwendung der Mietpreisbremse. Er argumentiert, dass Frankfurt insgesamt zu klein und zu kompakt besiedelt sei, um einzelne Teilmärkte für das Wohnen zu definieren. Darüber hinaus seien Mieten und Bodenpreise in den vergangenen Jahren nachweislich gestiegen und der starke Zuzug in die Stadt halte an. Deshalb ist es für Josef nicht nachvollziehbar, dass einige Stadtteile 2015 als angespannte Wohnungsmärkte identifiziert wurden, nun aber eine entspanntere Lage aufweisen sollen. Er geht vielmehr davon aus, dass das Bewertungsverfahren wegen zu weniger betrachteter Fallzahlen fehleranfällig ist.

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