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Politik | 26.11.2018

Von Robin Göckes

In diesem Artikel:
  • Organisationen:
    SPD
  • Personen:
    Olaf Scholz
  • Immobilienart:
    Wohnen

Scholz plant Grundsteuerberechnung pro Wohnung

Laut übereinstimmenden Medienberichten, die sich auf Informationen aus SPD-Kreisen beziehen, erwägt Finanzminister Olaf Scholz (SPD), die Grundsteuer künftig für jede Wohnung einzeln zu erheben. In die Bemessung der Steuer könnte demnach als wichtige Größe auch die Höhe der Miete einfließen. Über entsprechende Pläne des Finanzministers hatte die Immobilien Zeitung bereits berichtet. Am kommenden Donnerstag sollen die Länder auf der nächsten Länderfinanzministerkonferenz über die Pläne von Scholz informiert werden.

Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungegerichts ist die bisherige Berechnung der Grundsteuer nicht mehr zulässig. Der Gesetzgeber muss bis Ende 2019 ein Konzept für die Reform der Steuer gefunden haben, welches bis Ende 2024 greifen muss. Diesen Zeitrahmen haben die Richter vorgegeben. Wird er gesprengt, droht den Kommunen der Ausfall der Steuer.

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