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Recht | 01.07.2010

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Aus IZ26/2010, S. 11

Von IZ

In diesem Artikel:
  • Städte:
    Hamburg
  • Projekte:
    Speicherstadt Hamburg
  • Organisationen:
    Deutsches Patent- und Markenamt, Bundespatentgericht
  • Immobilienart:
    Gewerbe allgemein, Wohnen

"Speicherstadt" kann keine Markenbezeichnung sein

Die Bezeichnung eines Immobilienkomplexes ist nicht markentauglich. So hat das Bundespatentgericht die Eintragung der Marke "Speicherstadt" abgelehnt. Die Anmelderin wollte sich beim Deutschen Pate [...]

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