Vergaberecht

06.06.2013

Keine Ausschreibung nötig, wenn Investor kostenlos baut

Keine Ausschreibung nötig, wenn Investor kostenlos baut
Bild: MB
IZ 22/2013, S. 12Ein Grundstücksverkauf durch eine Kommune fällt nicht unter das Vergaberecht, wenn sich der private Investor zu Bauleistungen verpflichtet, hierfür jedoch kein Entgelt erhält. Liegt der Kaufpreis lediglich 3% unter…mehr

23.05.2013

Insolvenz des Bieters ist kein automatischer Ausschlussgrund

Insolvenz des Bieters ist kein automatischer Ausschlussgrund
Bild: Heuking
IZ 20/2013, S. 14Insolvente Bieter können unter bestimmten Voraussetzungen vom Vergabeverfahren ausgeschlossen werden, ein automatischer Ausschluss hingegen ist unzulässig. Die Ermessensentscheidung der Vergabestelle über den Aussc…mehr

18.04.2013

Leistungsverzeichnis: Ein "Soll" ist für Bieter kein Muss

Leistungsverzeichnis: Ein "Soll" ist für Bieter kein Muss
Bild: RWP
IZ 15/2013, S. 12Bestimmt der öffentliche Auftraggeber in einem Leistungsverzeichnis, dass eine bestimmte Mindestanzahl an Geräten "aus Sicht des Verfassers nicht unterschritten werden soll", handelt es sich hierbei nicht um eine v…mehr

28.03.2013

Eignung des Bieters zählt nicht als Zuschlagskriterium

Eignung des Bieters zählt nicht als Zuschlagskriterium
Bild: MEINCKE BIENMÜLLER
IZ 12/2013, S. 12Eignungskriterien dürfen auch bei der Vergabe freiberuflicher Leistungen nach der VOF nicht als Zuschlagskriterien verwendet werden. Das gilt auch, wenn die Eignungskriterien bei der allgemeinen Eignungsprüfung noc…mehr

14.03.2013

ArchivKommune darf Beratung im Verhandlungsverfahren vergeben

Kommune darf Beratung im Verhandlungsverfahren vergeben
Bild: HEUKING
IZ 10/2013, S. 12Beratungsleistungen sind grundsätzlich nicht abschließend beschreibbar und können daher im Verhandlungsverfahren vergeben werden.OLG Celle, Beschluss vom 24. Januar 2013, Az. 13 Verg 9/12…mehr

28.02.2013

ArchivAufhebungsgrund darf weder belanglos noch verschuldet sein

Aufhebungsgrund darf weder belanglos noch verschuldet sein
Bild: DLA
IZ 08/2013, S. 12Im Nachprüfungsverfahren ist es angezeigt, die Aufhebung rückgängig zu machen, wenn keine Aufhebungsgründe vorliegen und der Auftraggeber an seiner Beschaffungsabsicht festhält. Fehler im Leistungsverzeichnis für e…mehr

07.02.2013

ArchivKein Verfahrensstopp wegen Fehlschätzung bei den Kosten

Kein Verfahrensstopp wegen Fehlschätzung bei den Kosten
Bild: RWP
IZ 05/2013, S. 14Überschreiten die in einem Vergabeverfahren eingegangenen Angebote den vom Auftraggeber vertretbar geschätzten Auftragswert, ist eine Aufhebung der Ausschreibung nur dann gerechtfertigt, wenn das Ausschreibungserge…mehr

17.01.2013

ArchivVOF: Auftraggeber muss fehlende Angaben nachfordern

VOF: Auftraggeber muss fehlende Angaben nachfordern
Bild: MB
IZ 02/2013, S. 12Im VOF-Verfahren ist der Auftraggeber verpflichtet, fehlende Erklärungen und Nachweise nachzufordern. Der Begriff der "fehlenden Erklärungen" umfasst auch fehlende Preisangaben.OLG Düsseldorf, Beschluss vom 7. Nove…mehr

29.11.2012

ArchivAuftraggeber darf Baugrundstück mit ausschreiben

Auftraggeber darf Baugrundstück mit ausschreiben
Bild: RWP
IZ 48/2012, S. 12Ein öffentlicher Auftraggeber ist bei der Vergabe eines Auftrags zur Errichtung und Planung eines Gebäudes dazu berechtigt, auch die Bereitstellung eines Baugrundstücks in einem von ihm bestimmten Baugebiet mit aus…mehr

01.11.2012

ArchivAuftragswert mehrerer Verträge wird zusammengerechnet

Auftragswert mehrerer Verträge wird zusammengerechnet
Bild: MEINCKE BIENMÜLLER
IZ 44/2012, S. 10Auch wenn ein Bauvorhaben in drei getrennten Bauabschnitten verwirklicht wird und die erforderlichen Architektenleistungen dementsprechend in drei einzelnen Verträgen beauftragt werden, ist für die vergaberechtlich…mehr

25.10.2012

ArchivAufhebung der Ausschreibung nur aus wichtigem Grund

Aufhebung der Ausschreibung nur aus wichtigem Grund
Bild: Heuking
IZ 43/2012, S. 12Öffentliche Auftraggeber können eine Ausschreibung aufheben, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Kein wichtiger Grund liegt vor, wenn sie die zur Aufhebung führende Zeitverzögerung selbst verschuldet haben.OLG Münch…mehr

18.10.2012

ArchivVerdacht der Mischkalkulation bringt Bieter in Erklärungsnot

Verdacht der Mischkalkulation bringt Bieter in Erklärungsnot
Bild: LJ
IZ 42/2012, S. 10In einem vergaberechtlichen Verhandlungsverfahren kann der öffentliche Auftraggeber bei Verdacht einer unzulässigen Mischkalkulation dem Bieter die Erläuterung seiner Kalkulation aufgeben, wobei allein die Erhöhung…mehr

27.09.2012

ArchivGeld vom Land: Keine Rückzahlung wegen "Falsch-Vergabe"

Geld vom Land: Keine Rückzahlung wegen "Falsch-Vergabe"
Bild: RWP
IZ 39/2012, S. 16Der Subventionsgeber ist nicht Wächter des privaten Wettbewerbs, sondern ausschließlich Wächter der sparsamen Verwendung von Haushaltsmitteln.VG Gießen, Urteil vom 13. Februar 2012, Az. 4 K 4455/11.…mehr

20.09.2012

ArchivAuslegung bei der Ausschreibung: Im Zweifel für den Bieter!

Auslegung bei der Ausschreibung: Im Zweifel für den Bieter!
Bild: DLA
IZ 38/2012, S. 14Die Auslegung eines Angebots muss berücksichtigen, dass ein Bieter den Zuschlag erhalten und deshalb ein ausschreibungskonformes Angebot abgeben will.OLG Frankfurt, Beschluss vom 26. Juni 2012, Az. 11 Verg 12/11…mehr

30.08.2012

ArchivAuftraggeber kann Umweltsiegel fordern

Auftraggeber kann Umweltsiegel fordern
Bild: MB
IZ 35/2012, S. 14Ein öffentlicher Auftraggeber kann verlangen, dass zu liefernde Waren die detaillierten Anforderungen eines Umweltgütezeichens erfüllen, jedoch nicht, dass die Waren ein bestimmtes Umweltgütezeichen aufweisen. Er k…mehr

23.08.2012

ArchivHOAI gilt bei Vergabe nur für explizit verlangte Planungen

HOAI gilt bei Vergabe nur für explizit verlangte Planungen
Bild: HKLW
IZ 34/2012, S. 12Generalplaner können in Vergabeverfahren für die Angebotserstellung nur dann eine HOAI-Vergütung verlangen, wenn ausdrücklich Planungsleistungen angefordert werden.OLG Koblenz, Urteil vom 6. Juli 2012, Az.: 8 U 45/…mehr

26.07.2012

ArchivVergabe: Fehlende Angaben führen nicht immer zum Ausschluss

Vergabe: Fehlende Angaben führen nicht immer zum Ausschluss
Bild: RWP
IZ 30/2012, S. 12Ein Bieter kann nicht wegen fehlender Unterlagen vom Vergabeverfahren ausgeschlossen werden, wenn die Anforderungen an die vorzulegenden Unterlagen in den Formblättern des Vergabehandbuchs des Bundes nicht eindeuti…mehr

28.06.2012

ArchivGlasreinigung muss gesondert vergeben werden

Glasreinigung muss gesondert vergeben werden
Bild: MB
IZ 26/2012, S. 12Bei der Gebäudereinigung stellen die Glas- und die Unterhaltsreinigung zwei getrennte Fachbereiche dar. Die Glasreinigung ist daher als eigenständiges Fachlos grundsätzlich gesondert zu vergeben.OLG Düsseldorf, Bes…mehr

21.06.2012

ArchivGrundstücke dürfen verlost werden

Grundstücke dürfen verlost werden
Bild: HKLW
IZ 25/2012, S. 14Grundstücksveräußerungsgeschäfte der öffentlichen Hand unterliegen nicht nur keinen vergaberechtlichen Bindungen. Sie sind vielmehr auch im Übrigen weitgehend unreguliert.OLG Brandenburg, Urteil vom 24. April 2012,…mehr

24.05.2012

ArchivVOB-Pflicht per Bescheid bei der Vergabe von Aufträgen

VOB-Pflicht per Bescheid bei der Vergabe von Aufträgen
Bild: RWP
IZ 21/2012, S. 12Ein Sektorenauftraggeber, der nach einem Zuwendungsbescheid "die VOB" zu beachten hat, muss öffentliche Aufträge zwingend nach dem 1. Abschnitt der VOB/A im Wege der öffentlichen Ausschreibung vergeben. Anderenfall…mehr

17.05.2012

ArchivBieter selbst muss Mindestumsatz vorweisen können

Bieter selbst muss Mindestumsatz vorweisen können
Bild: DLA
IZ 20/2012, S. 12Ein Bieter muss den geforderten Mindestumsatz mit dem eigenen Unternehmen erfüllen. Es ist nicht ausreichend, sich auf den Umsatz der Unternehmensgruppe zu berufen. Das Angebot eines Bieters, der die Mindestanforde…mehr

19.04.2012

ArchivKünstliche Aufteilung von Architektenverträgen nicht erlaubt

Künstliche Aufteilung von Architektenverträgen nicht erlaubt
Bild: HKLW
IZ 16/2012, S. 12Architektenverträge dürfen nicht künstlich aufgeteilt werden, um die EU-Ausschreibungspflicht zu unterlaufen.EuGH, Urteil vom 15. März 2012, Az. C-574/10…mehr

12.04.2012

ArchivKeine einklagbare Bauverpflichtung trotz Vorgabe der Kommune

Keine einklagbare Bauverpflichtung trotz Vorgabe der Kommune
Bild: L&J
IZ 15/2012, S. 12Eine nach nationalem Recht "einklagbare" Bauverpflichtung liegt auch dann nicht zwingend vor, wenn die öffentliche Hand dem Käufer im Grundstückskaufvertrag ausdrücklich auferlegt, Bauwerke eines Gewerbe- oder Indu…mehr

29.03.2012

ArchivBieter muss zu kurze Ausführungszeit förmlich rügen

Bieter muss zu kurze Ausführungszeit förmlich rügen
Bild: KNH
IZ 13/2012, S. 12Hält ein Bieter die in den Verdingungsunterlagen vorgegebene Ausführungszeit für zu knapp bemessen, so bedarf es einer ordnungsgemäßen Rüge. Der Hinweis im Anschreiben auf die zu kurz bemessene Ausführungszeit gilt…mehr
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Ich wähle die CDU
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Das Freibad in der Baugrube

Das Freibad in der Baugrube
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Die Stadt Kempten und ein Bauherr streiten seit Jahren um eine Projektentwicklu… mehr

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Veranstaltungen

Eine Woche zurückEine Woche vorJuni/JuliHeute
Mo Di Mi Do Fr Sa So
17
17.6.2013
Düsseldorf : Grundlagen der Verwaltung von Mietwohnungen
Essen : Ausschreibung und Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A
Mannheim : Vergaberecht unterhalb der Schwellenwerte
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18
18.6.2013
Berlin : 5. Deutscher Hotelimmobilien-Kongress
Düsseldorf : Grundlagen der Verwaltung von Eigentumswohnungen
Essen : Nachträge, Abrechnung und Mängelhaftung nach VOB/B
Mannheim : Schallschutz von Innen- und Außenbauteilen aus technischer und rechtlicher Sicht
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19
19.6.2013
Ulm : Wirtschaftsraum Ulm/Neu-Ulm: Ein starker Partner für Investoren
Springe : Wohnraumlüftung nach DIN 1946-6
Düsseldorf : Grundlagen der Eigentümerversammlung und Verwaltung
Bad Kreuznach : VOB Teil A: Vergabe nach den Basisparagrafen
...
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20
20.6.2013
Düsseldorf : Die WEG-Praxis: Verwaltungs- und Rechtswissen
München : Immobilienmarketing
Mayen : Komplexe Aufträge vergaberechtskonform vergeben
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21
21.6.2013
Hannover : Sachverständigenwesen, Honorierung, Haftung
Düsseldorf : Mietverwaltung von A-Z
Düsseldorf : Betreutes Wohnen: Rechtliche Rahmenbedingungen und Gestaltungsmöglichkeiten
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22
22.6.2013
Frankfurt am Main : Gute Leute im Gutleutviertel: Frankfurts Perle am Nordufer des Mains
Frankfurt am Main : Sachsenhausen: Die Geschichte von Dribbdebach
Hannover : Bauleitung IV: Praktische Anwendung der neuen VOB 2012 Teile B und C
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23
23.6.2013
Stuttgart : Modernes Projektmanagement am Bau baubetriebliche Projektplanung: Arbeitsvorbereitung, operatives Management
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24.6.2013
München : Modernes Projektmanagement für Bauträger
München : Der Bauvertrag nach VOB/B und BGB
Feldkirchen-Westerham : Hausverwaltungsorganisation
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25
25.6.2013
Düsseldorf : 2. Deutscher Logistikimmobilien-Kongress
München : Rund um die VOB/B
Leipzig : Leitungsrechte von Versorgungsunternehmen
Wuppertal : Grundstücke und Gebäude in Handels- und Steuerbilanz
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26
26.6.2013
München : Energieversorgung und erneuerbare Energien
München : Baubetriebliche Projektplanung
Mannheim : Die Prüf- und Hinweispflichten des Auftragnehmers
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27
27.6.2013
München : Nachtragsmanagement und Bauablaufstörungen
Berlin : Gewerberaummietverträge verhandeln und gestalten
Berlin : Vertragsmanagement bei Geschäftsraummietverträgen
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28
28.6.2013
München : Juristisches Vertragsmanagement am Bau
Berlin : Mietvertragsgestaltung in Projektentwicklungsphasen
Ettersburg bei Weimar : Brandschutz im Baudenkmal
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29
29.6.2013
Ettersburg bei Weimar : Brennpunkt Vergaberecht
Potsdam : Die Grundstücksbewertung in der Zwangsversteigerung
bayernweit : Architektouren 2013
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30
1
1.7.2013
Feldkirchen-Westerham : Modernisierung von Mietwohnungen nach BGB
München : Immobilientransaktionen rechtssicher gestalten
Fulda : Beleihungswertermittlung für Marktwertermittler
...
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2
2.7.2013
Düsseldorf : Juristischer Jahresgipfel für die Immobilienwirtschaft
Regensburg : Haus- und Mietverwaltung erfolgreich organisieren und abwickeln
Karlsruhe : Sonderfälle der Immobilienwertermittlung
Feldkirchen-Westerham : Aktuelle Neuerungen/Grundlagen im Steuerrecht zu Wohn- und Gewerbeimmobilien
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3
3.7.2013
München : Der genehmigungsfähige Bauantrag
Feldkirchen-Westerham : Erbschaft- und Schenkungsteuer bei Immobilien
Leipzig : Vermieten an die Richtigen: Mach MIC!
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4
4.7.2013
München : Immissionsschutz in der Bauleitplanung
München : Altersgerecht wohnen
Düsseldorf : Marketing im Ingenieurbüro
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5
5.7.2013
Chemnitz : Vertiefung zur Bauleitung Teil 4: Praxiswissen zur VOB Teil B und C
Stuttgart : Immobilienbewertung, Teil III
Düsseldorf : Der Gebäudeenergieausweis
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6
6.7.2013
Frankfurt am Main : Stadtteil der Kontroversen: Frankfurter Bahnhofsviertel: Einst berühmt, dann berüchtigt, jetzt heiß begehrt
Freiburg : Wärmebrücken - Nicht immer ein Verlust
Düsseldorf : Existenzgründung: Investition in die eigene Zukunft
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7
7.7.2013
Frankfurt am Main : Ostend Frankfurt: Ein verkannter Stadtteil inkl. Führung durch das 25hours Hotel "The Goldman"
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8
8.7.2013
München : Gewerberaummietvertrag
Feldkirchen-Westerham : Zwangsversteigerung: ein neues Betätigungsfeld für Makler und Verwalter
Karlsruhe : update EnEV-Novelle 2013
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9
9.7.2013
Stuttgart : Region Stuttgart
München : Aktuelles zum Architekten- und Ingenieurrecht
München : Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen
Düsseldorf : Haustechnik im Wohnbau für Ingenieure und Architekten
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10
10.7.2013
München : Thermische Solaranlagen
Düsseldorf : Fehler im Wertgutachten erkennen und vermeiden
München : Wohngebäudeschäden bewerten: Beseitigungsaufwand einschätzen
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11
11.7.2013
Feldkirchen-Westerham : Wie werde ich zum gefragten Immobilienmakler?
München : Immobilienkauf: Tipps von der Expertin
Düsseldorf : Die aktuelle Rechtsprechung zum Bauordnungsrecht und zum Bauplanungsrecht
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12
12.7.2013
München : Passivhäuser entwerfen
Frankfurt am Main : Frankfurts Banken und Hochhäuser: DZ BANK
Detmold : Brandschutz für Sonderbauten
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13
13.7.2013
Detmold : Der Weg zur Baugenehmigung: öffentliches Recht
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Paradigmenwechsel in Düsseldorf?
Wohn-Dialog, Düsseldorf, 17.07.2013
Immobilienbewertung und Investitionsrechnung im aktuellen Marktumfeld
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Büromarkt Berlin: Anspannung und Entspannung zugleich
Immobilien-Dialog, Berlin, 29.08.2013

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