Recht & Steuern

22.05.2012

WEG: Vertretung durch mehrere Personen möglich

WEG: Vertretung durch mehrere Personen möglich

Bild: BilderBox.com

Ein Wohnungseigentümer kann sich bei der Beschlussfassung einer WEG auch durch mehrere Bevollmächtigte vertreten lassen. Dies hat der Bundesgerichtshof (BGH) in einem am heutigen Dienstag veröffentlichten Urteil vom 30. März 2012 klargestellt (Az. V ZR 178/11).mehr

15.05.2012

Betriebskosten: Keine Anpassung an falsche Abrechnung

Betriebskosten: Keine Anpassung an falsche Abrechnung

Bild: BilderBox.com

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat heute in zwei Verfahren klargestellt, dass ein Vermieter nicht berechtigt ist, die Vorauszahlungen von Betriebskosten an falsche Abrechnungen anzupassen (Az. VIII ZR 245/11 und VIII ZR 246/11). In beiden Fällen hatte der klagende Vermieter seit 2004 die Vorauszahlungen an das jeweilige Abrechnungsergebnis angepasst, das jedoch inhaltlich fehlerhaft war.mehr

11.05.2012

Köln: EU-Kommission stellt Verfahren um Messehallen ein

Köln: EU-Kommission stellt Verfahren um Messehallen ein
Bild: KölnMesse
Die Stadt Köln durfte den Mietvertrag mit dem Fonds von Oppenheim-Esch über die neuen Messehallen in Deutz kündigen. Gestern gab die Stadt bekannt, dass die Europäische Kommission einen Schlussstrich unter das Vert…mehr

09.05.2012

BGH: Wohnungskündigung für nahestehendes Unternehmen möglich

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit einem Urteil vom heutigen Mittwoch dem Evangelischen Kirchenkreis Düsseldorf die Berechtigung einer Kündigung zugesprochen (Az. VIII ZR 238/11). Der Kirchenkreis hatte als jurist…mehr

09.05.2012

BFH zweifelt an Verfassungsmäßigkeit der Zinsschranke

BFH zweifelt an Verfassungsmäßigkeit der Zinsschranke
Bild: BilderBox.com
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Zinsschranke geäußert und deshalb einer Immobilien-AG vorläufigen Rechtsschutz gewährt. Von der Zinsschranke sind zahlreiche Immobilienunternehm…mehr

09.05.2012

BGH: Bei Wohnungspreisbindung gelten andere Kündigungsregeln

BGH: Bei Wohnungspreisbindung gelten andere Kündigungsregeln
Bild: BilderBox.com
Der BGH hat am heutigen Mittwoch eine Kündigungsschutzregelung als nicht auf preisgebundenen Wohnraum anwendbar erklärt (Az. VIII ZR 327/11). Konkret geht es dabei um § 569 Abs. 3 Nr. 3 BGB. Nach dieser Vorschrift …mehr

02.05.2012

WEG kann Ansprüche aus alten Abrechnungen nicht erneuern

WEG kann Ansprüche aus alten Abrechnungen nicht erneuern
Bild: BilderBox.com
Eine Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) kann alte Zahlungsverpflichtungen eines Eigentümers nicht per Mehrheitsbeschluss neu begründen. Dafür fehlt ihr die Beschlusskompetenz. Dies wird durch ein am heutigen Mitt…mehr

26.04.2012

Grunderwerbsteuerdebatte sorgt in Hessen weiter für Aufruhr

Die in der vergangenen Woche aufgekommenen Gerüchte über eine Anhebung der Grunderwerbsteuer in Hessen haben weitere Institutionen auf den Plan gerufen. "Um den Produktions- und Investitionsstandort Hessen attrakti…mehr

26.04.2012

BGH: Wer Unwissenheit verschweigt, handelt nicht arglistig

BGH: Wer Unwissenheit verschweigt, handelt nicht arglistig
Bild: DomoLytik
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer am heutigen Donnerstag veröffentlichten Entscheidung klargestellt, dass Arglist des Verkäufers beim Verkauf eines Hauses mehr ist, als nur zu verschweigen, dass er nicht wei…mehr

25.04.2012

WEG-Sondernutzungsrechte müssen hinreichend bestimmt sein

WEG-Sondernutzungsrechte müssen hinreichend bestimmt sein
Bild: BilderBox.com
Wenn sich ein Eigentümer bei der Teilungserklärung für ein Grundstück vorbehält, nachträglich Sondernutzungsrechte am Gemeinschaftseigentum der Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) zu begründen, müssen diese Rechte…mehr

25.04.2012

Nur drei Worte - und die Zwangsversteigerung ist gestoppt

Nur drei Worte - und die Zwangsversteigerung ist gestoppt
Bild: Screenshot YouTube
Die amerikanische Hypothekenkrise führte bei zahlreichen Hausbesitzern zur Zwangsversteigerung. Doch es hat sich herausgestellt, dass oft nur drei Worte des Schuldners genügen, um diese abzuwenden oder zumindest zu…mehr

23.04.2012

Grundsteuer wird nur noch unter Vorbehalt erhoben

Grundsteuer wird nur noch unter Vorbehalt erhoben
Bild: BilderBox.com
Weil derzeit die Grundsteuer beim Bundesverfassungsgericht auf dem Prüfstand steht, haben sich die Finanzministerien des Bundes und der Länder entschieden, Grundsteuerbescheide künftig nur noch unter Vorbehalt ausz…mehr

20.04.2012

BGH: Mehr Vergleichswohnungen als nötig schaden nicht

Es schadet nichts, wenn ein Vermieter bei einer Mieterhöhung neben den nach § 558 a Abs. 2 Nr. 4 BGB geforderten drei Vergleichswohnungen weitere Wohnungen zugrundelegt, die nicht dieser BGB-Vorschrift genügen - al…mehr

20.04.2012

Grunderwerbsteuer sorgt für Geldregen

Grunderwerbsteuer sorgt für Geldregen
Bild: Bilderbox.com
Dank Immobilienboom und erhöhter Steuersätze spült die Grunderwerbsteuer den Finanzministern der Länder deutlich mehr Geld in die Kasse. Im ersten Quartal 2012 wurden knapp 1,9 Mrd. Euro eingenommen, ein Plus von 2…mehr

13.04.2012

Verwalter verliert Zustellungsvollmacht nur in Sonderfällen

Der Verwalter einer Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) ist nur dann als Zustellungsbevollmächtigter gerichtlicher Klagen gegen die Eigentümer ausgeschlossen, wenn er in einem Gerichtsverfahren selbst als Gegner d…mehr

12.04.2012

Insolvenzrechtsreform stärkt Gläubiger

Insolvenzrechtsreform stärkt Gläubiger
Bild: BilderBox.com
Seit dem 1. März 2012 ist das Gesetz zur Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) in Kraft. Durch diese Reform des Insolvenzrechts werden die Gläubigerrechte deutlich gestärkt. Nach einem Bericht der Mark…mehr

10.04.2012

Neuer Vermieter muss Erklärung wegen Insolvenz gelten lassen

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem heute veröffentlichten Urteil entschieden, das Immobilienkäufer Erklärungen des Insolvenzverwalters zum Mietverhältnis gegenüber dem bisherigen Eigentümer gegen sich gelten …mehr

04.04.2012

Bundesverwaltungsgericht untersagt Frankfurter Nachtflüge

Bundesverwaltungsgericht untersagt Frankfurter Nachtflüge
Bild: Fraport-Fototeam
Am Flughafen Frankfurt dürfen zwischen 23 Uhr und 5 Uhr keine Flüge mehr starten. Das Fluggkontingent für die gesamte Nacht (22 Uhr bis 6 Uhr) wird von durchschnittlich 150 auf 133 Flüge beschränkt. Dies hat das Bu…mehr

02.04.2012

OVG-Urteil verhindert Einzelhandelsansiedlung in Mendig

Ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Rheinland-Pfalz vom 23. März 2012 hat der Ansiedlung mehrerer Einzelhändler und Gastronomen im Gewerbepark an der A61/B262 einen Riegel vorgeschoben (Az. 2 A 11176/11.OV…mehr

02.04.2012

BGH: Miteigentümer haben untereinander keine Nachbarrechte

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem heute veröffentlichten Urteil klargestellt, dass Miteigentümern an einem Hausgrundstück untereinander kein so genannter nachbarrechtlicher Ausgleichanspruch zusteht (Az. V Z…mehr

27.03.2012

Vergleichsmiete ist nicht Mietspanne der Vergleichswohnungen

Die Mietspanne der Vergleichswohnungen, die ein Sachverständiger ermittelt, ist nicht mit der so genannten Einzelvergleichsmiete gleichzusetzen. Dies hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit seinem Urteil vom 29. Februa…mehr

21.03.2012

Spielhallen: VGH kippt Frankfurter Sperrzeit-Regelung

Spielhallen: VGH kippt Frankfurter Sperrzeit-Regelung
Bild: law
Betreibern von Frankfurter Spielhallen ist vor dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel ein Sieg gelungen: Die Frankfurter Spielhallen-Sperrzeitverordnung ist per Richterbeschluss vom 20. März 2012 vo…mehr

20.03.2012

BGH: Mit dem Erbbaurecht erlischt nicht das Wegerecht

BGH: Mit dem Erbbaurecht erlischt nicht das Wegerecht
Bild: BilderBox.com
Erlischt ein Erbbaurecht an einem Grundstück, gehen damit nicht automatisch die mit dem Erbbaurecht verbundenen Wege- und Leitungsrechte unter. Sie werden stattdessen Bestandteil des Grundstücks. Dies hat der Bund…mehr

19.03.2012

BGH: Kein Herausgabeanspruch an Ersatzgrundstücken

BGH: Kein Herausgabeanspruch an Ersatzgrundstücken
Bild: BilderBox.com
Lässt ein Gläubiger einen Herausgabeanspruch auf Grundstücke pfänden, die wegen eines Umlegungsverfahrens nicht mehr existieren, hat er gegen den Schuldner keinen Anspruch auf Herausgabe der Grundstücke, die diese…mehr
Mehr Artikel

Buchtipp

Zum IZ-Shop

Rechtsprechung

Wer zu hohe Sicherheiten fordert, bekommt gar keine
Bild: Kapellmann

Baurecht

Wer zu hohe Sicherheiten fordert, bekommt gar keine

Von Tom Giesen
Enthalten AGB des Auftraggebers Klauseln, die zu einer Kumulation von Vertragse… mehr

Zum Bereich Rechtsprechung

Meinung

Besser als DGNB, LEED & Co.
Bild: IZ

Thomas Beyerle

Besser als DGNB, LEED & Co.

Mittlerweile sind die Umweltzertifikate von DGNB, LEED, BREEAM & Co. zumind… mehr

Weitere Kommentare

Aktuelle Jobangebote

Weitere aktuelle Stellenanzeigen finden Sie im Jobportal der Immobilien Zeitung unter IZ-Jobs.de.

Veranstaltungen

Eine Woche zurückEine Woche vorMai/JuniHeute
Mo Di Mi Do Fr Sa So
21
21.5.2012
Frankfurt am Main : Grundlagen der Verwaltung von Mietwohnungen
Bonn : Logistikimmobilien sicher bewerten
Bonn : Bautechnische Grundlagen für die genaue Wertermittlung
...
Diesen Tag komplett anzeigen
22
22.5.2012
Frankfurt am Main : Grundlagen der Verwaltung von Eigentumswohnungen
Leipzig : VOB/B kompakt
Mannheim : Immobilien kaufen und verkaufen
...
Diesen Tag komplett anzeigen
23
23.5.2012
Hamburg : Einzelhandelsstandort Hamburg und Schleswig Holstein
Frankfurt am Main : Grundlagen der Eigentümerversammlung und Verwaltung
Bonn : Im Spannungsfeld zwischen Bauträger, Vertrieb, Erwerber und Finanzierer
Leipzig : Die Auslegung der Leistungsbeschreibung
...
Diesen Tag komplett anzeigen
24
24.5.2012
Mannheim : Metropolregion Rhein-Neckar
Frankfurt am Main : Die WEG-Praxis - Verwaltung und Rechtswissen
Copenhagen : European Facility Management Conference 2012
Bonn : Immobiliengutachten aus dem Ausland verstehen
...
Diesen Tag komplett anzeigen
25
25.5.2012
Frankfurt am Main : Mietverwaltung von A bis Z
Bonn : Maklerrecht, Teil I
Frankfurt am Main : VOB-gerechte Leistungsbeschreibung und Abrechnung
...
Diesen Tag komplett anzeigen
26
26.5.2012
Dortmund : Haftungs- und Versicherungsfragen im Ingenieur- und Architekturbüro
...
Diesen Tag komplett anzeigen
27
28
29
29.5.2012
Nürnberg : Bauleiter Basiswissen
Düsseldorf : EnEV Nichtwohnbau für Neueinsteiger: Von der Zonierung zum Primärenergiebedarf
Nürnberg : Bauleiter
...
Diesen Tag komplett anzeigen
30
30.5.2012
Hamburg : Wohnraummietrecht
Köln : Grundlagen des Facility-Managements
Bad Kreuznach : Ingenieur- und Architektenvertrag konkret
...
Diesen Tag komplett anzeigen
31
31.5.2012
Raesfeld : Denk(Mal) an gutes Klima!- Es geht auch ohne Energieausweis
Frankfurt am Main : Social Media in der Immobilienbranche
Hannover : Mietrechtliche Fragen bei Tod des Mieters
...
Diesen Tag komplett anzeigen
1
1.6.2012
Berlin : 3. Berliner Gespräche im Immobilienrecht
Frankfurt am Main : VOB für Bauleiter
München : Mietverhältnisse und Wohnungseigentum in der Insolvenz
...
Diesen Tag komplett anzeigen
2
2.6.2012
Frankfurt am Main : Die Gewerbe- und Geschäftsraummiete
Oldenburg : NBauO - Genehmigungsverfahren
Hannover : Wie lese ich einen B-Plan richtig?
...
Diesen Tag komplett anzeigen
3
4
4.6.2012
Hamburg : Grundlagen der Verwaltung von Mietwohnungen
Berlin : Das Vergabeverfahren nach VOF
Berlin : Vergabeverfahren richtig dokumentieren
...
Diesen Tag komplett anzeigen
5
5.6.2012
Hamburg : Grundlagen der Verwaltung von Eigentumswohnungen
Amsterdam : Provada
München : Souveräner Umgang mit Unvorhersehbarem
...
Diesen Tag komplett anzeigen
6
6.6.2012
Hamburg : Grundlagen der Eigentümerversammlung und Verwaltung
Dresden : Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen - VOB/A
Kiel : Barrierefreies Planen und Bauen, Teil VI
...
Diesen Tag komplett anzeigen
7
7.6.2012
Hamburg : Die WEG-Praxis - Verwaltung und Rechtswissen
Berlin : Die HOAI von A-Z – Rechtssicher und erfolgreich abrechnen nach HOAI
Hamburg : Barrierefrei und seniorengerecht bauen mit der neuen DIN 18040
...
Diesen Tag komplett anzeigen
8
8.6.2012
Hamburg : Mietverwaltung von A bis Z
Berlin : Mathematische und statistische Grundlagen
Ettersburg bei Weimar : Sommerlicher Wärmeschutz: Richtig planen!
...
Diesen Tag komplett anzeigen
9
9.6.2012
Hannover : Der Sachverständige als Gerichtsgutachter
...
Diesen Tag komplett anzeigen
10
11
11.6.2012
Hamburg : Immobilienmakler, Teil I - Grundlagenseminar
Mannheim : Einführung in das Architektenrecht und die HOAI 2090
München-Unterhaching : Mietrecht 2012 für Praktiker
...
Diesen Tag komplett anzeigen
12
12.6.2012
Frankfurt am Main : Spannungsfeld Bürgerbeteiligung
Bonn : Immobilienwirtschaftliche Analyse bei Finanzierungen
Feldkirchen-Westerham : Fundierte Immobilienbewertung im Maklerbüro
Mannheim : Der Facility-Manager (FM)
...
Diesen Tag komplett anzeigen
13
13.6.2012
Hamburg : Immobilienmakler, Teil II - Aufbauseminar
Dresden : Vertragsrecht öffentlicher Aufträge - VOB/ Teil B
Berlin : Barrierefrei und seniorengerecht bauen mit der neuen DIN 18040
...
Diesen Tag komplett anzeigen
14
14.6.2012
Berlin : Health-Care-Immobilien: Der bewegte Wachstumsmarkt
Bonn : Beleihung von Erbbaurechten
Feldkirchen-Westerham : Grundlagenseminar für Immobilienmakler, Teil I
Elmshorn : Vergaberecht für Einsteiger
...
Diesen Tag komplett anzeigen
15
15.6.2012
Hamburg : Praxisgrundlagen der Grundstücksbewertung
Bonn : Maklerrecht, Teil II
München : Schnittmengen zwischen Bauträgervertrag und WEG
...
Diesen Tag komplett anzeigen
16
16.6.2012
Hamburg : Bauschäden und Baumängel an Bestandsimmobilien
Ettersburg bei Weimar : VOB 2012, Teil A: Neues Thüringer Vergabegesetz
...
Diesen Tag komplett anzeigen
17

Kommende Veranstaltungen

bei Heuer Dialog

Mönchengladbach startet durch
Stadt-Dialog, Mönchengladbach, 19.06.2012
Favorit Handelsimmobilie: Standorte, Sortimente und Konzepte im Wettbewerb um Investoren und Kunden
Handels-Dialog, Hannover, 20.06.2012
4. Deutscher Hotelimmobilien-Kongress
Jahreskongress, Frankfurt am Main, 25.06. - 26.06.2012

Film der Woche

Ein Hut aus Stein

Ein Hut aus Stein
Bild: Screenshot YouTube
Bauarbeiter sind tumbe, ständig Bier trinkende und jeder Frau hinterherpfeifend… mehr

Die letzten Filme der Woche

Kontakt

Tel. 0611 / 97 32 6 - 0
Fax 0611 / 97 32 6 - 31
info@iz.de