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Projekte | 14.11.2017

Von Thorsten Karl

In diesem Artikel:

Bergisch Gladbach hat Vorkaufsrecht an Zanders-Areal

Im Januar dieses Jahres gab das Trierer Unternehmen Triwo bekannt, eine rund 130.000 qm große Grundstücksfläche im Zentrum von Bergisch Gladbach erworben zu haben. Der Verkäufer war der Papierhersteller Zanders, der seine Herstellung auf dem rund 36 ha großen Gesamtareal neu ausrichten will und weniger Platz benötigt. Die im Westen und Südwesten der Fläche gelegenen Entwicklungsareale umfassen rund 13 ha, sie gingen an Triwo.

Allerdings hatte die Stadt Bergisch Gladbach dann von ihrem Vorkaufsrecht für das Grundstück Gebrauch gemacht, das sie sich bereits 2011 per Satzungsbeschluss gesichert hatte. Dagegen klagte Triwo vor dem Verwaltungsgericht Köln, das wiederum nun die Klage abgewiesen hat: Die Stadt habe ihr Vorkaufsrecht zu Recht ausgeübt. "Mögliche Fehler der Vorkaufssatzung aus dem Jahr 2011 - diese Frage hat das Gericht ausdrücklich offen gelassen - habe die Stadt mit weiterem Satzungsbeschluss vom 31. August 2017 jedenfalls geheilt", heißt es beim Verwaltungsgericht Köln. Eine rückwirkende Heilung sei im Baugesetzbuch vorgesehen. "Auf einen irgendwie gearteten Vertrauensschutz könne sich die Triwo nicht berufen." Die Berufung ist zugelassen, die Entscheidung fällt dann das Oberverwaltungsgericht Münster.

Transaktion: Bergisch Gladbach, An der Gohrsmühle 1

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