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Recht | 12.07.2017

Von Monika Hillemacher

In diesem Artikel:
  • Städte:
    Oppenheim
  • Organisationen:
    SPD, Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz, Stadt Oppenheim, Staatsanwaltschaft Mainz
  • Personen:
    Marcus Robert Held

Grundstücksdeal: Oppenheimer Politiker unter Untreueverdacht

Quelle: Fotolia.com, Urheber: mojolo
Gegen den Bürgermeister der idyllisch am Rhein gelegenen Stadt Oppenheim ermittelt die Staatsanwaltschaft. es geht um Grundstücksgeschäfte der Kommune.

Quelle: Fotolia.com, Urheber: mojolo

Im Zusammenhang mit der Erschließung von Baugebieten ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen den Bürgermeister von Oppenheim in Rheinhessen. Im Raum steht der Verdacht der Untreue in neun Fällen.

Auslöser ist Angaben der Ermittler zufolge ein anonymes Schreiben vom April. In der als "Memorandum" betitelten Anzeige werde dem SPD-Politiker im Rahmen von Grundstücksgeschäften Untreue, Subventionsbetrug sowie Bestechlichkeit vorgeworfen und dies mit Unterlagen untermauert. Die Post ging an die Staatsanwaltschaft und den Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz.

Dieser nahm daraufhin die Haushalts- und Wirtschaftsführung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz und der Stadt Oppenheim unter die Lupe. Am Zuge der wochenlangen Kontrolle hätten sich "zureichende tatsächliche Anhaltspunkte für ein strafbares Verhalten" ergeben, heißt es in einer Mitteilung der Staatsanwaltschaft Mainz. Konkret geht es um § 266, Abs. 1 Strafgesetzbuch, Untreue.

Bürgermeister Marcus Robert Held habe den Vorwurf strafbaren Handelns zurückgewiesen, heißt es weiter. Held, der im Bundestag sitzt, hat inzwischen seine Abgeordnetenimmunität verloren. In Oppenheim amtiert er als ehrenamtlicher Bürgermeister. In dieser Position soll der die Grundstücksgeschäfte getätigt haben.

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